Betreiber dieser Site ist die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. med. Klaus Heckemann.
Die Website der KV Sachsen bietet mit der Praxis-und Stellenbörse eine Anzeigenplattform im Internet, auf der Nutzer (Ärzte, Angehörige anderer Heilberufe und sonstige interessierte Personen) Inserate im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder ihren Interessen veröffentlichen können. Gleichzeitig bietet sie die Möglichkeit, nach solchen Inseraten zu suchen.
Alle Such- und Inserierungsfunktionen in der Praxis- und Stellenbörse der KV Sachsen sind kostenlos.
Eine Anzeige (Inserat) kann erst nach vorheriger Inseratsaufgabe durch den Inserenten und einer redaktionellen Prüfung der Angaben durch die KV Sachsen auf der Website der KV Sachsen geschaltet werden.
Mit der Inseratsaufgabe und -suche akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Praxis- und Stellenbörse der KV Sachsen.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Inseratsaufgabe zutreffende Angaben zu machen. Der Nutzer gibt bei der Inseratsaufgabe einen Namen, eine Korrespondenzanschrift und eine E-Mail-Adresse an. Börsenspezifisch sind weitere Angaben nötig, die der Nutzer dem jeweiligen Formular entnehmen kann.
Die erfolgreiche Abgabe des Inserierungswunsches wird dem Kunden von der KV Sachsen durch eine E-Mail bestätigt.
Das Inserat wird durch Ausfüllen der Onlineformulare auf der Website der KV Sachsen aufgegeben.
Die Richtigkeit des Inhalts (Textes) des Inserates wird durch eine entsprechende Schaltfläche auf der Website bestätigt.
Das Inserat wird von der KV Sachsen redaktionell geprüft, freigeschaltet und auf der Website der Praxis- und Stellenbörse der KV Sachsen veröffentlicht.
Die erfolgreiche Veröffentlichung des Inserierungswunsches wird dem Nutzer von der KV Sachsen durch eine E-Mail bestätigt.
Die KV Sachsen überprüft die Anzeigentexte nicht auf inhaltliche oder sprachliche Fehler. Das Inserat bleibt für die vereinbarte Veröffentlichungsdauer freigeschaltet, wenn nicht der Nutzer etwas anderes mitteilt. Zeigt der Nutzer gegenüber der KV Sachsen einen Verlängerungswunsch an, so kann dessen Inserat um weitere 3 bzw. 6 Monate veröffentlicht werden.
Nach Ablauf der vereinbarten Veröffentlichungsdauer wird das Inserat auf der Webseite der Praxis- und Stellenbörse der KV Sachsen ausgeschaltet, bleibt aber für weitere 3 Monate für eventuell verspätet eingegangene Verlängerungsanzeigen des Nutzers gespeichert.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, jederzeit ein neues Inserat erneut zu schalten.
Die Website der KV Sachsen wird unter der URL: www.kvsachsen.de gemäß § 1 betrieben und bietet dem Nutzer die unentgeltliche Veröffentlichung eines Inserates mit einem von diesem selbst inhaltlich gestalteten Anzeigentext.
Änderungen im äußeren Erscheinungsbild der Website oder einzelner Funktionen bleiben vorbehalten, soweit diese die wesentlichen Leistungspflichten nicht beeinträchtigen und für die Vertragspartner zumutbar sind.
Der Anspruch auf Nutzung der Website der KV Sachsen/Praxis- und Stellenbörse und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die KV Sachsen behält sich das Recht vor, ihre Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient (Wartungsarbeiten). Ersatzansprüche des Kunden sind insoweit ausgeschlossen.
Die KV Sachsen behält sich vor, Inserate nicht zu veröffentlichen, abzulehnen bzw. zu löschen, wenn sie zu der Auffassung gelangt, dass ihr Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt und/oder mit dem Zweck der Praxis- und Stellenbörse unvereinbar ist. Dies gilt auch für den Fall, dass die geschalteten Inserate als Werbeflächen für Produkte oder Dienstleistungen missbraucht werden, die mit dem Zweck der Praxis- und Stellenbörse unvereinbar sind.
Die Möglichkeit zur Inserierung ist den an einer Vermittlung unmittelbar Beteiligten vorbehalten. Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen können die Praxis- und Stellenbörse nutzen. Weitere Personen sind wegen ihrer beruflichen Tätigkeit, Aus- und Weiterbildung in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung zur Nutzung der Vermittlungsmöglichkeiten berechtigt. Inserate von Dritten außerhalb dieses Vermittlungsverhältnisses sind ausgeschlossen.
Als Dienstanbieter im Sinne des Teledienstgesetzes speichert die Praxis- und Stellenbörse Informationen der Nutzer zum Zwecke der Veröffentlichung und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen in Form von Anzeigen zur Verfügung.
Der Nutzer ist für die eingestellten Inhalte dergestalt verantwortlich, dass damit keine wettbewerbswidrigen, urheberrechtsverletzenden, strafbaren oder sonstige rechtswidrige Handlungen begangen werden. Der Nutzer garantiert, über sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen, um die von ihm eingebrachten Inhalte einzubringen.
Eine Überprüfung der Identität des Kunden wird durch die Betreiberin nicht durchgeführt. Unrichtige oder unvollständige Angaben zur Identität des Kunden führen ebenfalls zur Ablehnung von Inseraten gem. § 4.
Die KV Sachsen gewährleistet im Rahmen des üblichen technischen Standards die bestmögliche Wiedergabe der Anzeige. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unerhebliche Fehler bei der Wiedergabe der Anzeige.
Ist die Veröffentlichung des Inserats mangelhaft und hat die KV Sachsen dies zu vertreten, ist die Haftung auf Nachbesserung (Ersatzveröffentlichung) beschränkt. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, kann der Nutzer von seinem Veröffentlichungswunsch zurücktreten.
Der Anzeigentext wird wie vom Nutzer eingegeben veröffentlicht. Inhaltliche oder sprachliche Fehler stellen daher keinen Mangel dar.
Der Nutzer stellt die KV Sachsen von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte ihr gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte durch die in die Website eingestellten Angebote und Inhalte oder wegen sonstiger Nutzung der Website geltend machen. Die Freistellungspflicht umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Gewährleistungsansprüche gegenüber der KV Sachsen beschränken sich auf Nacherfüllung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Nutzer von seinem Veröffentlichungswunsch zurücktreten. Jegliche Haftung der KV Sachsen auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der KV Sachsen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter, ihrer Angestellten sowie Erfüllungsgehilfen beruhen.
Der Höhe nach haftet die KV Sachsen nur insoweit, als diese Schäden für sie vorhersehbar waren. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern der Nutzer Verbraucher ist und der Schaden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten beruht.
Die in den Absätzen 1 und 2 vorgenommenen Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten, bei Übernahme einer Garantie und bei arglistigem Verhalten und für Schäden an der Gesundheit, dem Körper oder dem Leben. Die Haftung für Schäden, die wegen der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte entstanden sind, ist ausgeschlossen.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Inserierens übermittelt werden, müssen - soweit nichts anderes vereinbart ist - in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
Die ladungsfähige Anschrift der KV Sachsen lautet:
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen
Schützenhöhe 12
01099 Dresden
Als postalische Anschrift sowie E-Mail-Adresse eines Nutzers gelten diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten bei der jeweiligen Meldestelle bzw. Kassenärztlichen Vereinigung des Nutzers/Inseratserstellung von diesem angegeben wurden. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Vertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Vertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle entstehenden Streitigkeiten ist Dresden.
Der Inserierungs- und Veröffentlichungswunsch wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) - abgewickelt.
Kein Nutzer darf bei Benutzung des Angebotes Daten versenden, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit geeignet sind, die Funktionsweise der Internetpräsentation der KV Sachsen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).
Die Vervielfältigung oder sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers unzulässig.
Die KV Sachsen behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderungen der AGB werden auf der Website der KV Sachsen angezeigt.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.