Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium zum offenen Brief der KV Sachsen
Am 2. November 2022 übermittelten die Vorstände und der Vorsitzende der Vertreterversammlung einen offenen Brief an Herrn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, in dem sie ihn aufforderten, den teuren Konnektortausch in den Arztpraxen zu stoppen. Der Brief ist in den KVS-Mitteilungen 11/2022 auf Seite 8 abgedruckt.
Am Freitag, dem 9. Dezember 2022, wurde vom Büro der Abteilungsleiterin „Digitalisierung und Innovation“ folgende Antwort an die KV Sachsen per E-Mail übermittelt:
Konnektorentausch
Sehr geehrter Herr Dr. Heckemann,
sehr geehrte Frau Dr. Krug,
sehr geehrter Herr Dr. Windau,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 2. November 2022 an Herrn Bundesminister Prof. Karl Lauterbach zum Konnektortausch in den Arztpraxen. Herr Minister hat mich gebeten, zu antworten.
In den kommenden Monaten läuft die 5-jährige Nutzungszeit der ersten Konnektoren ab. Zur Gewährleistung eines kontinuierlichen Betriebs der Telematikinfrastruktur (TI) wurden verschiedene Optionen in den Gremien der gematik unter Einbeziehung der KBV diskutiert. In der Gesellschafterversammlung der gematik vom 29. August 2022 wurde folgendes Vorgehen beschlossen: Bei allen Konnektoren, deren Gerätezertifikat bis August 2023 abläuft, ist ein Austausch des Konnektors die einzig sinnvolIe Option aus Gründen der Sicherheit und Wirtschaftlichkeit. Dieser Austausch kann gegen Neuanschaffung eines Konnektors oder Nutzung eines Rechenzentrumskonnektors erfolgen. Bei Konnektoren neuerer Bauart besteht dagegen auch die Möglichkeit einer Laufzeitverlängerung. Das bedeutet, dass perspektivisch nicht alle Konnektoren getauscht werden müssen und die dadurch entstehenden Kosten deutlich niedriger sein werden als berichtet.
Darüber hinaus strebt das Bundesministerium für Gesundheit an, im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes, welches derzeit parlamentarisch beraten wird, den Wettbewerb der Anbieter der Komponenten der TI zu verbessern, um dadurch mehr Qualität, Wirtschaftlichkeit und Innovation anzureizen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen weiterhin engagiert begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Susanne Ozegowski
Abteilungsleiterin 5
„Digitalisierung und Innovation“
Bundesministerium für Gesundheit
Statement der KV Sachsen
Leider war diese Antwort so oder ähnlich zu erwarten. Und dass die durchaus konstruktiven Vorschläge des Chaos Computer Clubs von Seiten der Politik nicht adäquat aufgegriffen wurden, verfestigt den Eindruck, dass die finanziellen Interessen der Industrie über die einer einfach handhabbaren Patientenversorgung gestellt werden.
Versichertengelder werden seit Jahren in eine zum Zeitpunkt der Einführung bereits überholte Infrastruktur gesetzlich verordnet „verbrannt“. Uns fehlt das Verständnis, warum dies mit dem Tausch der TI-Konnektoren fortgesetzt und auch noch als die sicherste und wirtschaftlichste Variante bezeichnet wird.
– Vorstand und Vorsitzender der Vertreterversammlung der KV Sachsen –