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Aktualisierte Impfvereinbarungen Sachsen – Pflicht- und Satzungsleistungen

Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 wurden die Impvereinbarungen Sachsen – Pflicht- und Satzungsleistungen neu gefasst. Neue Regelungen gibt es sowohl bei der Vergütung von Impfleistungen und Verordnung von Impfstoffen als auch bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung.

Mit Blick auf die vom Bundesministerium für Gesundheit bekannt gegebenen durchschnittlichen Veränderungsraten (GLS) sah die KV Sachsen dringenden Anpassungsbedarf hinsichtlich der Vergütungspauschalen. Nach Abschluss der Verhandlungen zu den o. g. Vereinbarungen einigten sich die Partner dieser Vereinbarungen auf eine Erhöhung der Vergütungspauschalen mit Wirkung ab dem 1. Januar 2016 (inkl. automatischer jährlicher Anpassungen der Vergütungen um die Steigerung des Orientierungswertes mit Wirkung ab dem Jahr 2017). Abweichend davon wurde die Pauschale für die Impfung gegen Rotavirus für 2016 unverändert beibehalten. Eine vergleichende Übersicht dazu liefert die folgende Tabelle.

Neben der Anpassung der Vergütungen wurden Inhalte zur Verordnung der Impfstoffe und zur Wirtschaftlichkeitsprüfung neu bzw. stringenter gefasst. Im Wesentlichen betrifft das folgende Regelungsinhalte:

  • Sofern die Krankenkassen mit einzelnen pharmazeutischen Unternehmen Rabattverträge nach § 132e Abs. 2 SGB V abgeschlossen haben, sind grundsätzlich die rabattbegünstigten Impfstoffe zu verordnen, sofern keine medizinischen Gründe dagegen sprechen. Voraussetzung dafür ist, dass die betreffenden Krankenkassen die KV Sachsen über die rabattbegünstigten Impfstoffe informieren. Die KV Sachsen veröffentlicht die gelieferten Informationen.
  • Der Vertragsarzt stellt sicher, dass die Bestellmenge, soweit vorhersehbar, mit den tatsächlich notwendigen Erfordernissen in der ärztlichen Praxis übereinstimmt und trägt damit für eine wirtschaftliche Bevorratung die Verantwortung.
  • Es wird eine gesonderte Dokumentation in Bezug auf die Bestellung und Verwendung von Impfstoffen – im Sinne einer praxisinternen Qualitätssicherungsmaßnahme – empfohlen.
  • Impfstoffe sind grundsätzlich nur in der Betriebsstätte zu verbrauchen, für die sie bestellt wurden.
  • Wirtschaftlichkeitsprüfungen können künftig im Einzelfall wegen unwirtschaftlicher Auswahl des Impfstoffes und/oder wegen eines über einen Zeitraum von mindestens vier Quartalen im Saldo bestehenden groben Missverhältnisses zwischen der Anzahl verordneter Impfstoffdosen und der Anzahl abgerechneter Impfleistungen erfolgen. Das Nähere zur Ausgestaltung der Prüfverfahren wird in der Prüfungsvereinbarung nach § 106 SGB V geregelt.

Die aktualisierten Impfvereinbarungen finden Sie auf der Internetpräsenz der KV Sachsen: www.kvsachsen.de > Mitglieder > Verträge (Buchstabe „I“)

Vergütung Impfleistungen:

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