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KVS-Mitteilungen

KVS-Mitteilungen - Ausgabe 09/2012

Fortschritte für die Krebsbekämpfung – Kabinett beschließt das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister

Zu dem heute beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Mit den vorgelegten Regelungen werden richtungsweisende strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung und der Qualität in der onkologischen Versorgung auf den Weg gebracht. Diese Schritte sind notwendig, da Deutschland wie vergleichbare Industrienationen angesichts des demographischen Wandels vor wachsenden Herausforderungen in der Krebsbekämpfung steht. Eine Krebsfrüherkennung, die dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht, und eine Qualitätssicherung der onkologischen Versorgung durch klinische Krebsregister sind deshalb unverzichtbar, um bei der Bekämpfung von Krebserkrankungen weitere Fortschritte zu erzielen.“

Ausgangspunkt für den Gesetzentwurf ist der Nationale Krebsplan, den das Bundesministerium für Gesundheit im Juni 2008 gemeinsam mit der Deutschen Krebsgesellschaft, der Deutschen Krebshilfe und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren initiiert hat. Ziel ist ein effektives, aufeinander abgestimmtes und zielorientiertes Handeln bei der Bekämpfung von Krebs. Der Gesetzentwurf greift zwei zentrale Bereiche der Empfehlungen des Nationalen Krebsplans auf, in denen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht: Angesichts der deutlich steigenden Zahl von Krebsneuerkrankungen gewinnt die Krebsfrüherkennung eine zunehmende Bedeutung. Leider wird das bestehende breite Krebsfrüherkennungsangebot in Deutschland von den Bürgerinnen und Bürgern nur unzureichend wahrgenommen. Durch das Gesetz sollen daher die Strukturen, die Reichweite, Wirksamkeit und Qualität der bestehenden Krebsfrüherkennungsangebote nachhaltig verbessert werden. Um die Menschen besser zu erreichen, sollen diese künftig persönlich zur Krebsfrüherkennung eingeladen werden. Gleichzeitig wird die Information über Krebsfrüherkennung verbessert und eine stringente Qualitätssicherung und Erfolgskontrolle der Krebsfrüherkennungsprogramme eingeführt.

Im zweiten Schwerpunkt sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Länder flächendeckend klinische Krebsregister mit einem festgelegten Aufgabenprofil einrichten. Zu deren Aufgaben gehören insbesondere die möglichst vollzählige Erfassung und Auswertung der Daten über das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf von Krebserkrankungen in der ambulanten und stationären Versorgung. Damit kann die Qualität der onkologischen Versorgung in allen Behandlungsphasen sektorenübergreifend dargestellt, bewertet und verbessert werden.

Da die klinischen Krebsregister der Qualitätssicherung dienen, werden sie zukünftig überwiegend aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert. Hierfür hat der Spitzenverband Bund der Krankenkassen Fördervoraussetzungen zu bestimmen, die Mindeststandards für die Arbeit der klinischen Krebsregister absichern.

(Pressemitteilung des BMG vom 22. August 2012)

Bundesversicherungsamt veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2011

In Bonn ist heute der Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamtes (BVA) für das Jahr 2011 veröffentlicht worden. Auch 2011 war die Finanzlage der Sozialversicherungssysteme von besonderem Interesse, die sich im Großen und Ganzen trotz der Probleme an den Finanzmärkten positiv entwickeln konnte. Große Beachtung fanden die leider erforderlich gewordenen Schließungen der City BKK und BKK für Heilberufe durch das Bundesversicherungsamt sowie die im Zusammenhang mit der Schließung der City BKK entstandenen Abwicklungsprobleme, die ein intensives aufsichtsrechtliches Tätigwerden erforderlich machten.

Darüber hinaus war das BVA auch wieder mit zahlreichen anderen Fragen, Themen und Fällen aus dem Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung beschäftigt. Nur beispielhaft seien genannt: Die Umsetzung der hausarztzentrierten Versorgung sowie die diesbezüglichen Vertragsprüfungen, die Strukturreform in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, die Begleitung der Umsetzung der Fusionen der gewerblichen Berufsgenossenschaften und die umfassenden Prüfungen bei Sozialversicherungsträgern. Diese führten u.a. zu teilweise umfangreichen Nachzahlungen und monatlichen Erhöhungen der Rentenzahlbeträge für bestimmte Rentenbezieher.

Im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung musste das BVA u.a. Versuchen einzelner Krankenkassen entschieden entgegentreten, auf Diagnosen und ärztliches Kodierverhalten nachträglich einzuwirken. „Diese Erfahrung zeigt, dass es unerlässlich ist, auf korrekte Diagnosen und richtiges Kodieren hinzuwirken und dieses durch eine unabhängige staatliche Behörde zu kontrollieren“, erklärte der Präsident des BVA Dr. Maximilan Gaßner. „Denn Diagnosen haben nicht nur für die richtige Therapie überragende Bedeutung, sondern auch erhebliche finanzielle Auswirkungen. Das BVA wird sich daher diesem Thema weiterhin intensiv widmen und entsprechende Prüfungen durchführen.“

(Pressemitteilung des BVA vom 18. August 2012)

Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung wachsen weiter

Die Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung sind laut einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ auch im zweiten Quartal 2012 weiter angewachsen.

Der jüngsten internen Finanzschätzung der Kassen zufolge lagen die Einnahmen in dieser Zeit um 2,7 Milliarden Euro über den Ausgaben, berichtet das Magazin am Sonntag. Der Überschuss im Gesundheitsfonds und bei den einzelnen gesetzlichen Krankenkassen kletterte auf 22 Milliarden Euro.

Angesichts der Überschüsse forderte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Krankenkassen auf, Prämien an ihre Mitglieder auszuschütten. „Wir könnten sie notfalls zwingen, Beitragsgelder zurückzuzahlen“, sagte er dem „Spiegel“. „Im Zweifel müssten wir das Gesetz ändern. Krankenkassen sind keine Sparkassen.“

(änd vom 2. September 2012)
 

BSG: KVen durften neue RLV im Jahr 2009 auch kurzfristig mitteilen

Im Jahr 2009 hatte es heftige Diskussionen gegeben: Dürfen die KVen das neue RLV erst kurz vor Quartalsbeginn bekannt geben? Gilt das alte RLV weiter, wenn die Körperschaften es nicht schaffen, eine Vier-Wochen-Frist für die Zuweisung einzuhalten? Das Bundessozialgericht klärte diese Fragen nun – zugunsten der KVen.

Nach Ansicht der Richter konnten die KVen die Änderungen noch bis kurz vor Quartals-beginn bekannt geben. Im Übrigen sei zwar vorgesehen, dass das alte RLV bei einer Fristüberschreitung weitergelten dürfe. Das gelte aber nicht für das gesamte Folgequartal, sondern lediglich den Zeitraum bis zur (verspäteten) Zuweisung des neuen RLV.

(Az.: B 6 KA 38/11 R)

(änd vom 17. August 2012)
 

Ausstellung „KunstWahnSinn – Wie die Kunst mich wieder leben lehrte“ im Schloss Übigau in Dresden

Vom 22. September bis zum 7. Oktober 2012 veranstaltet der „Förderverein Schloss Übigau für Kunst und Kultur e.V.“ die Ausstellung „KunstWahnSinn – Wie die Kunst mich wieder leben lehrte“.

In den Räumen des Schlosses Übigau werden die verschiedensten Arbeiten von Menschen in einer seelischen Krise ausgestellt. Die Künstlerinnen und Künstler ermöglichen einen sehr persönlichen Einblick in ihre Gefühls- und Gedankenwelt und vermitteln dadurch einen Eindruck vom Erleben und Leben mit einer psychischen Erkrankung.

Die Ausstellung ist täglich, außer Montag, von 14 bis 20 Uhr geöffnet. Samstag und Sonntag sowie an Feiertagen von 11.00 bis 20.00 Uhr. Das Rahmenprogramm entnehmen Sie bitte dem Internetauftritt: www.kunst-wahn-sinn.de.

Die Ausstellung wird durch den Freistaat Sachsen gefördert.

– Landeshauptstadt Dresden/Gesundheitsamt –

4. Aktionstag Depression mit anschließendem Lauf gegen Depression

Am 29. September 2012 laden das „Dresdner Bündnis gegen Depression e.V.“ und die Selbsthilfegruppe „Selbsthilfe Aktiv mit Depression“ (SAD) ab 9.30 Uhr ins Dresdner Blockhaus am Neustädter Markt 19, in 01097 Dresden zum vierten Aktionstag Depression ein. Mit Vorträgen und einer Podiumsdiskussion soll über die Erkrankung informiert und diskutiert werden.

Um 14.00 Uhr beginnt der Lauf gegen Depression in Gedenken an die Dresdner Läuferin Jana Bürgelt. Mit dem Lauf soll ein Zeichen in der Öffentlichkeit gesetzt und auf das Schicksal der vielen Betroffenen und Angehörigen aufmerksam gemacht werden. Den genauen Programmablauf sowie Hinweise zur Teilnahme am Lauf finden Sie im Internet unter: www.sad-dresden.de.

– Landeshauptstadt Dresden/Gesundheitsamt –