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KVS-Mitteilungen

KVS-Mitteilungen - Ausgabe 12/2008

Impfvereinbarung Sachsen (Pflichtleistungen der GKV) sowie Vereinbarungen mit einzelnen Krankenkassen und -verbänden über die Durchführung und Abrechnung von zusätzlichen Impfleistungen (Satzungsleistungen)

Mit Wirkung ab dem 01.01.2008 gilt die zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und den Verbänden der Krankenkassen abgeschlossene Impfvereinbarung Sachsen (Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung), die im Freistaat Sachsen eine flächendeckende Versorgung mit Impfleistungen gewährleistet, sowohl für den Bereich der Primär- als auch für den Bereich der Ersatzkassen. Darüber hinaus wurden zwischen der KV Sachsen und einzelnen Krankenkassen bzw. Krankenkassenverbänden separate Impfvereinbarungen über Satzungsleistungen abgeschlossen.

Zwischenzeitlich informierten der VdAK/ AEV, die TK und die IKK Sachsen darüber, dass die auf der Grundlage des § 20d Abs. 2 SGB V (Satzungsleistungen) zunächst für 2008 befristet abgeschlossenen Zusatzvereinbarungen auch im Kalenderjahr 2009 weitergelten. Nachfolgend wird über den aktuellen Stand der für den Bereich der KV Sachsen abgeschlossenen Vereinbarungen über die Durchführung und Abrechnung von Impfleistungen informiert.

  • Primär- und Ersatzkassen – Pflichtleistungen der GKV mit Wirkung ab 01.01.2008 – i. V. m. Protokollnotiz Nr. 1 i. d. F. vom 05.06.2008*)/Leistungskatalog mit Wirkung ab 01.07.2008
  • AOK PLUS – Satzungsleistungen ab II. Quartal 2008
  • IKK Sachsen – Satzungsleistungen 2008/Weitergeltung für das Jahr 2009
  • Ersatzkassen – Satzungsleistungen 2008/ Weitergeltung für das Jahr 2009
  • TK – Satzungsleistungen (Rotavirus) II. – IV. Quartal 2008/Weitergeltung für das Jahr 2009
  • TK und KKH – Satzungsleistungen ab 01.08.2007(KKH: Kündigung der Impfung gegen HPV zum 30.06.2008)
  • GEK – Satzungsleistungen ab 01.10.2007
  • DAK – Satzungsleistungen ab 01.08.2007 – IV. Quartal 2008/Beendigung am 31.12.2008

*) Protokollnotiz Nr. 1 zur Impfvereinbrung Sachsen wird als Beilage zu diesem Heft veröffentlicht

– Vertragswesen/mey –

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Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen auf Grund von Auslandsreisen und der Impfung zur Prävention von Gebärmutterhalskrebs mit HPV-Impfstoff zwischen der KVS, der TK und der KKH vom 10. August 2007

Zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und einzelnen Krankenkassen bzw. -verbänden wurden separate Impfvereinbarungen abgeschlossen, die eine erweiterte Versorgung mit zusätzlichen Impfleistungen sicherstellen, wie beipielsweise die Vereinbarung zwischen der KV Sachsen und der Techniker Krankenkasse (TK) über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen auf Grund von Auslandsreisen und der Impfung zur Prävention von Gebärmutterhalskrebs mit Humanem Papillomavirus-Impfstoff für Anspruchsberechtigte der TK.

Seitens der KV Sachsen wurde umfassend über die entsprechenden Vertragsabschlüsse informiert (siehe KVS-Mitteilungen 9/2007, 2/2008, 4/2008, 5/2008 und 6/2008).

Die impfberechtigten Ärzte erhalten für die Durchführung dieser Impfleistungen extrabudgetäre Vergütungen in EURO-Beträgen, welche über die Krankenversichertenkarten der Anspruchsberechtigten und über die für den Vertragsarzt jeweils zuständige Bezirksgeschäftsstelle der KV Sachsen zur Abrechnung gelangen. Die TK stellte in relevantem Umfang wiederholt fest, dass vertraglich vereinbarte Impfleistungen z. T. auch weiterhin im Rahmen der Kostenerstattung und damit nicht vertragskonform abgerechnet werden.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Durchführung und Abrechnung der vereinbarten Impfleistungen nach den Regularien der z. Zt. geltenen Impf- bzw. Sondervereinbarungen zu erfolgen hat.

– Vertragswesen/mey –

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