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KVS-Mitteilungen - Ausgabe 09/2008

Ausgabe 09/2008

zum Inhalt dieser Ausgabe

Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln


Arzneimittelvereinbarung 2008 im Unterschriftsverfahren – erstmals Anlage mit patentgeschützten Analogpräparaten vereinbart

Zwischen den Landesverbänden der sächsischen Krankenkassen/ Verbänden der Ersatzkassen (LVSK) und der KV Sachsen wurde nach langem Ringen eine Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2008 konsentiert. Sie befindet sich derzeit im Unterschriftsverfahren und ist diesem Heft als Vorabveröffentlichung beigefügt.

Der KV Sachsen ist es gelungen, eine wesentliche Anhebung des Ausgabenvolumens in Richtung der tatsächlichen Ausgaben zu vereinbaren. Von den zwölf Wirkstoffgruppen, die seitens der Spitzenverbände zur vorrangigen Verordnung der festgelegten Leitsubstanzen empfohlen wurden, haben die LVSK und die KV Sachsen nach intensiven Beratungen nur acht in die Vereinbarung übernommen.

Das deutlich erhöhte Ausgabenvolumen und eine in Aussicht gestellte weitere Anhebung wurde von Seiten der Krankenkassen an die Bedingung geknüpft, die Verordnung patentgeschützter Analogpräparate künftig stärker auf den Prüfstand zu stellen. In Anlehnung an die in anderen KVen bereits geltenden Me-Too-Listen wird auch im Bereich der KV Sachsen nunmehr eine Übersicht mit den Präparaten eingeführt, die aus Sicht der Krankenkassen in Sachsen keinen relevanten höheren therapeutischen Nutzen zeigen aber höhere Kosten verursachen.

Für verschiedene Fachgruppen wurde auf der Grundlage des tatsächlichen Durchschnitts ein Zielanteil vereinbart, den der Arzt im Verhältnis zu seinem Gesamtverordnungsvolumen nicht überschreiten sollte.

Übersteigt der tatsächliche Verordnungsanteil der in der Anlage zur Arzneimittelvereinbarung aufgeführten Präparate den Zielanteil deutlich und wurde daneben auch das kollektive Ausgabenvolumen nicht eingehalten, muss der Arzt künftig hierfür mit einem Malus rechnen.

Die LVSK und die KV Sachsen kamen jedoch überein, dass dem Arzt in den verbleibenden Monaten des Jahres 2008 die Möglichkeit zur sukzessiven Umstellung seiner Patienten beispielsweise auf die in der Anlage genannten alternativen Wirkstoffe gegeben werden sollte, so dass eine rechtzeitige Annäherung an den Zielanteil vor der tatsächlichen Umsetzung der vorgesehenen Sanktion ab dem Jahr 2009 möglich ist.

– Verordnungs- und Prüfwesen/mae –

Heilmittelverordnungen – Anträge auf sachlich-rechnerische Richtigstellung durch den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen

Der Kommunale Versorgungsverband Sachsen übergab der KVS Rückforderungsanträge von Heilmittelverordnungen für heilfürsorgeberechtigte Beamte des kommunalen feuerwehrtechnischen Dienstes im Freistaat Sachsen.

Grund dieser Anträge sind nicht korrekt ausgefüllte Heilmittelverordnungen (Muster 13). In den uns vorliegenden Fällen betrifft es die fehlende Kennzeichnung als Folgeverordnung außerhalb des Regelfalles im oberen Bereich der Verordnung und die dazu geforderte medizinische Begründung; anzugeben im unteren Bereich der Verordnung. Verordnungen außerhalb des Regelfalles bedürfen der Genehmigung des zuständigen Leistungsträgers (Krankenkasse, Besonderer Kostenträger). Diese Genehmigung konnte durch den Therapeuten oder Patienten in den uns vorliegenden Fällen aufgrund fehlerhafter Kennzeichnung der Verordnung nicht eingeholt werden.

Ein Genehmigungsverzicht gemäß Pkt. 11.5. Heilmittel-Richtlinien (HMR) liegt seitens des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen nicht vor.

Da sich eine Wirtschaftlichkeitsprüfung im Heilmittelbereich trotz zunehmender Transparenz der Verordnungstätigkeit durch das Heilmittel- Informationssystem (HIS) nach wie vor als schwierig erweist, könnte die formale Prüfung auf sachliche Richtigkeit gemäß HMR zunehmen. Um solche Anträge für ihre Praxis zu vermeiden, achten Sie bitte auf ein korrektes Ausstellen von Heilmittelverordnungen.

In einem Urteil des BSG vom 15. November 2007 (Az.: B 3 KR 4/07) wird dargelegt, dass dem Leistungserbringer bei der Vorlage einer Verordnung eine eigenständige, aber begrenzte Prüfpflicht obliegt. Eine vertragsärztliche Verordnung löst nur dann die Zahlungspflicht der Krankenkasse aus, wenn sie gültig ist. Den Umfang der bestehenden Verbindlichkeit legt das BSG fest, indem es sich insbesondere auf den Teil VI der HMR bezieht (Inhalt und Durchführung der Heilmittelverordnung) und dies mit Hilfe von § 18 Abs.1 der Rahmenempfehlungen nach § 125 SGB V konkretisiert. Danach kann die vertragsärztliche Verordnung ausgeführt werden, wenn folgende, für die Behandlung erforderlichen Informationen enthalten sind: Diagnose, Leitsymptomatik, ggf. Spezifizierung des Therapieziels, Art, Anzahl und ggf. Frequenz der Leistung.

Eine falsche Einstufung der Verordnung durch fehlendes Ankreuzen des Vertragsarztes als Regelfall, statt als außerhalb des Regelfalles, berührt die Gültigkeit der Verordnung nicht. Weder die HMR noch die Rahmenempfehlungen stufen eine derartige Verwechslung als Gültigkeitshindernis ein.

Sie als Vertragsarzt sind damit nicht vor Regressforderungen der Krankenkassen bzw. der Besonderen Kostenträger geschützt, da der Leistungserbringer nur prüfen muss, ob die Verordnung vor Beginn der Behandlung den oben genannten formellen Anforderungen nach § 18 Abs. 1 der Rahmenempfehlungen entspricht. Somit obliegt die Verantwortlichkeit für korrekt ausgestellte Heilmittelverordnungen beim Vertragsarzt, der damit auch das Risiko einer Regressforderung trägt.

– Verordnungs- und Prüfwesen/mau –

Regressanträge der Krankenkassen im Zeitraum April bis Juli 2008 bezüglich Richtlinienverstöße gemäß § 92 SGB V und Prüfung in besonderen Fällen

Der folgenden Tabelle sind die Präparate zu entnehmen, die im genannten Zeitraum am häufigsten Gegenstand der Anträge auf Prüfung durch die Krankenkassen waren.

Dabei setzt sich der seit Beginn des Jahres 2008 zu beobachtende Trend fort, dass es sich um eine größer werdende Anzahl von Anträgen auf Prüfung im Besonderen Fall handelt. Im beschriebenen Zeitraum betrifft es die Positionen 1 bis 4 der Übersicht.

Für Xusal Filmtabletten, Aerius Filmtabletten und Voltaren Emulgel wurden die Prüfungen gemäß Wirtschaftlichkeitsgebot nach Ziffer 16.10 der Arzneimittelrichtlinien Kapitel F beantragt. Die Antrag stellende Krankenkasse verweist in diesen Zusammenhängen auf die Verordnung von nicht verschreibungspflichtigen, in ihrer Wirkstoffzusammensetzung ähnlichen Medikamenten auf grünem Rezept zu Lasten der Versicherten als Alternative. Nur im Falle des nachweislichen und patientenbezogenen Auftretens von Unverträglichkeiten gegenüber verschiedenen Inhaltsstoffen, nachgewiesen geringerer Wirksamkeit bzw. dem Auftreten weiterer Komplikationen wäre die Verschreibung der zur Prüfung beantragten Arzneien zu Lasten der GKV u.U. vertretbar.

Gemäß den Anträgen mehrerer Krankenkassen, beziehen sich die Prüfungen für Zytostatika-Begleitmedikationen im Wesentlichen darauf, dass anstelle von Rezepturen, zur Verfügung stehende Fertigarzneimittel kostensparender eingesetzt werden sollen.

Die zu Leukonorm CytoChemia® gestellten Anträge beziehen sich auf Verordnungen, die nach der im Dezember 2006 vom Paul-Ehrlich-Institut verweigerten Nachzulassung ausgestellt wurden. Die KVS berichtete im Heft 7-8/2007 über die Thematik und die Gefahr von Regressanträgen seitens der Krankenkassen.

In einzelnen Fällen betrafen die Anträge der Krankenkassen die Verordnungen verschiedener Importarzneimittel. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts besteht für die Verordnung von Arzneimitteln ohne deutsche oder europaweite Zulassung grundsätzlich keine Leistungspflicht der GKV.

Eine Leistungspflicht der GKV kann danach im Einzelfall allein dann bestehen, wenn die zu behandelnde Erkrankung lebensbedrohlich, tödlich verlaufend oder so selten ist, dass eine systematische Erforschung praktisch ausscheidet und eine andere Behandlungsalternative nicht zur Verfügung steht.

Einen weiteren Schwerpunkt der Prüfanträge stellten Anträge zur Prüfung der Verordnungen während des Krankenhausaufenthaltes oder nach dem Tode dar. Da ausgesprochen vielfältige Gründe bzw. Missverständnisse zu derartigen Verordnungen in den Praxen führen können, möchten wir die Ärzte wiederholt darauf hinweisen, dass die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Regressantrag der Krankenkasse unbedingt wahrgenommen werden sollte. Je konkreter die Stellungnahme den Fall der Verordnung beschreibt, umso fundierter kann die Prüfungsstelle im Einzelfall entscheiden.

In Sachsen am häufigsten durch die Krankenkassen gestellte Prüfanträge Richtlinienverstoß und Besonderer Fall

Xusal Filmtabletten: Anzahl 28

Aerius 5 mg Filmtabletten: Anzahl 26

Zytostatika Begleitmedikation (Rezepturen): Anzahl 26

Voltaren Emulgel: Anzahl 21

Selenase 100 peroral Trinkampullen: Anzahl 8

Leukonorm CytoChemia Tr.Subst.m.Lsg.M: Anzahl 5

Prüfungsstelle der Ärzte und Krankenkassen Sachsen

Einsatz zertifizierter Arzneimittelverordnungssysteme/Arzneimitteldatenbanken

Mit Inkrafttreten des Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetzes (AVWG) zum 01. Mai 2006 wurde in § 73 SGB V die Regelung aufgenommen, dass Vertragsärzte für die Verordnung von Arzneimitteln nur solche elektronischen Programme nutzen dürfen, die bestimmte Informationen enthalten und von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) für die vertragsärztliche Versorgung zugelassen sind. Das Nähere ist in den Bundesmantelverträgen zu regeln.

Der ab 01. Juli 2008 geltende, neu gefasste § 29 BMV-Ä bestimmt in Absatz 5, dass der Vertragsarzt der KV in der Sammelerklärung zur Quartalsabrechnung gemäß § 35 Abs. 2 BMV-Ä („Rosa Erklärung“) mitzuteilen hat, welche zugelassene Arzneimitteldatenbank und zu ihrer Nutzung zugelassene Software angewendet wurde. Er soll darin bestätigen, „dass er zur Verordnung von Arzneimitteln ausschließlich zertifizierte Arzneimittel-Datenbanken und Software-Versionen eingesetzt hat.“

Die gleiche Regelung wurde in § 15 Abs. 5 EKV aufgenommen. Benutzt der Arzt ein nicht zertifiziertes Produkt, verstößt er somit gegen vertragsärztliche Pflichten.

Wir bitten Sie daher, sich – soweit nicht bereits geschehen – umgehend mit Ihrem Software-Anbieter in Verbindung zu setzen und sich von ihm die Information über die bereits erfolgte Zertifizierung oder ein noch laufendes Zertifizierungsverfahren einzuholen.

– Verordnungs- und Prüfwesen/mae –

Therapiehinweise in den Arzneimittel-Richtlinien

Nach Punkt 14 der Arzneimittel-Richtlinien sind Hinweise zu bestimmten Arzneimitteln und Therapieprinzipien, die in der Anlage 4 dieser Richtlinien zusammengefasst sind, bei der Verordnung durch den Vertragsarzt zu beachten. Die Umsetzung der Therapiehinweise entspricht dem notwendigen Wirtschaftlichkeitsgebot.

Auch die Anerkennung von Praxisbesonderheiten in einer Richtgrößenprüfung ist an die Berücksichtigung vorhandener Therapiehinweise gebunden. Wir verweisen hierzu auf die Anlage 1.1 zur Prüfungsvereinbarung.

Die Arzneimittel-Richtlinien und alle Anlagen können auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundesausschusses abgerufen werden unter

www.g-ba.de unter Informations-Archiv Menüpunkt Richtlinien Unterpunkt Arzneimittel-Richtlinien

Auszugsweise hinweisen möchten wir auf die Therapiehinweise zu Montelukast, Omalizumab und Leflunomid, deren vollständiger Text auf der genannten Internetseite zur Verfügung steht.

Therapiehinweis zu Montelukast (Singulair)

Der Therapiehinweis ist am 04.04.2008 in Kraft getreten.

Die Therapie der ersten Wahl des Asthmas im Erwachsenenalter ist die Kombination von inhalativen Kortikosteroiden (ICS) mit langwirksamen Betasympathomimetika, wenn ICS in niedriger bis mittlerer Dosis beim mittelgradigen persistierenden Asthma nicht ausreichend ist. Dabei stehen neben der Erhöhung der ICS-Dosis weitere Alternativen zur Verfügung, deren Auswahl sich in erster Linie nach dem Nebenwirkungsprofil und nach dem Preis richtet.

Montelukast verteuert die Therapie erheblich und ist daher nur angezeigt, wenn keine der anderen Behandlungsoptionen in Betracht kommt. Der Einsatz ist nur wirtschaftlich in Kombination mit ICS, wenn eine Monotherapie mit ICS in niedriger bis mittlerer Dosis beim mittelgradig persistierenden Asthma nicht ausreichend ist. Montelukast ist im Erwachsenenalter weder zur Behandlung des Asthmas – auch nicht des Belastungsasthmas – noch der sainonalen allergischen Rhinitis allein Therapie der Wahl.

Darüber hinaus ist der Einsatz von Montelukast als Monotherapie des Asthmas ab einem Alter von 15 Jahren nicht zugelassen. Das gleiche gilt für schwerwiegendes persistierendes Asthma in allen Altersstufen und die chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD).

Bei Kindern im Alter zwischen 2 und 14 Jahren mit leichtem persistierenden Asthma ist die Monotherapie mit Montelukast nur indiziert, wenn die Kinder nicht in der Lage sind, Kortikosteroide zu inhalieren oder Nebenwirkungen auftreten, wie zum Beispiel ein erheblich verzögertes Längenwachstum.

Für alle Altersgruppen gilt, dass beim Belastungsasthma der hohe Preis nur bei Unverträglichkeiten gegen inhalative kurzwirksame Betasympathomimetika gerechtfertigt ist.

Montelukast/Singulair ist ein Arzneimittel, das in Sachsen jetzt bereits um Rang 50 der kostenintensivsten Fertigarzneimittel rangiert. Den größten Verordnungsanteil steuern die Kinderärzte bei, bei denen das Fertigarzneimittel zu den führenden sowohl nach Häufigkeit als auch nach Bruttokosten der Verordnungen gehört. Bei der AOK Sachsen verantworteten im Jahr 2007 die Kinderärzte 47% der Gesamtbruttokosten und 44% aller verordneten Tagesdosen von Singulair. Im Vergleich zum Jahr 2006 waren sowohl bei den Kosten als auch den verordneten Tagesdosen deutliche Steigerungen von bis zu 10% zu verzeichnen.

Therapiehinweis zu Omalizumab (Xolair)

Dieser Therapiehinweis ist am 16.04.2008 in Kraft getreten.

Die Verordnung von Omalizumab ist nur bei Patienten wirtschaftlich, die kumulativ folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • schweres persistierendes allergisches und IgE-vermitteltes Asthma (IgE-Werte zwischen > 76 und < 700 I.E./ml vor Beginn der Behandlung)
  • reduzierte Lungenfunktion (FEV1 > 80%)
  • positiver Hauttest oder in-vitro-Reaktivität gegen ein ganzjährig auftretendes und vom Patienten nicht vermeidbares Aeroallergen
  • häufige dokumentierte Symptome während des Tages oder nächtliches Erwachen
  • trotz tgl. Therapie mit hochdosierten ICT (>1000 ug/d Beclometason oder Äquvalent) und mindestens einem lang wirkenden inhalativen Beta-2-Agonisten als Controller Auftreten von:– zwei unabhängigen, dokumentierten schweren Asthmaexazerbationen, die mit systemischen Kortikosteroiden behandelt wurden,– einer Exazerbation, die mit systemischen Kortikosteroiden behandelt wurde und zur KH-Einweisung bzw. Notfallbehandlung geführt hat
  • Alter mindestens 12 Jahre
  • Körpergewicht zwischen 20 kg und 150 kg
  • Nichtraucher

Die Entscheidung zur Weiterbehandlung mit Omalizumab sollte auf einer merklichen Verbesserung der allgemeinen Asthmakontrolle basieren. Die weitere Behandlungsnotwendigkeit sollte spätestens 16 Wochen nach Beginn der Therapie durch den Arzt überprüft werden. Insgesamt ist die Therapiestrategie alle 12 Monate neu zu überdenken.

Omalizumab ist nicht angezeigt zur Behandlung akuter Beschwerden und wurde nicht untersucht bei Patienten mit Hyperimmunglobulin-E-Syndrom, allergischer bronchopulmonaler Aspergillose oder zur Vorbeugung von anaphylaktischen Reaktionen, einschließlich durch Nahrungsmittelallergien ausgelöster Anaphylaxien.

Ein Antrag auf Zulassung des Arzneimittels für die Behandllung der saisonalen allergischen Rhinitis und des Asthmas bei Patienten ab sechs Jahren ist aufgrund der negativen Bewertung durch die europäische Zulassungsbehörde vom Hersteller zurückgezogen worden. In diesen Anwendungsgebieten ist ein Off-Label-Use durch die BSG – Rechtsprechung ausgeschlossen.

Die US-amerikanische Zulassungsbehörde FDA hat 2007 vor anaphylaktischen Reaktionen nach der Gabe von Omalizumab gewarnt. Diese können nach erstmaliger aber auch nach wiederholter Gabe des Arzneimittels, innerhalb der ersten zwei oder auch 24 Stunden danach auftreten. Daher sind Arzneimittel zur sofortigen Behandlung einer anaphylaktischen Reaktion in der Arztpraxis vorzuhalten.

Therapiehinweis zu Leflunomid (Arava)

Dieser Therapiehinweis ist am 21.12.2007 in Kraft getreten.

Leflunomid ist ein antirheumatisches Basistherapeutikum (DMARD), das zur Behandlung Erwachsener mit aktiver rheumatoider Arthritis und aktiver Psoriasis-Arthritis zugelassen ist. Eine Zulassung für die Indikation juvenile rheumatoide Arthritis wurde von der EMEA abgelehnt.

Rheumatoide Arthritis

Patienten mit rheumatoider Arthritis (RA) sollten möglichst frühzeitig mit Basistherapeutika behandelt werden, um die Entwicklung von Funktionseinschränkungen zu vermeiden. Methotrexat (MTX) und Sulfasalazin (SSZ) sind hinsichtlich des Effektivitäts- und Toxizitätspotentials und unter wirtschaftlichem Aspekt im frühen Stadium der RA Mittel der ersten Wahl. Leflunomid ist bisher bei Patienten im frühen Stadium der rheumatoiden Arthritis nicht untersucht.

In fortgeschrittenen Krankheitsstadien ist Leflunomid ähnlich wirksam wie MTX oder SSZ und bietet sich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten als Mittel der zweiten oder dritten Wahl an. Der Einsatz von Leflunomid kann bei therapierefraktären Verläufen vor Umstellung auf einen Tumornekrosefaktor (TNF) Alpha Blocker erwogen werden. Die Überlegenheit einer Kombination von Leflunomid mit einem TNF Alpha Blocker gegen-über einer Monotherapie mit TNF Alpha Inhibitoren ist durch randomisierte kontrollierte Studien nicht belegt. Kein TNF Alpha Blocker ist bisher explizit für die Kombinationstherapie mit Leflunomid (lediglich mit MTX) zugelassen. Adalimumab und Etanercept sind gemäß Zulassung auch als Monotherapie einsetzbar.

Psoriasis-Arthritis

Die Wirkung aller bisher untersuchten DMARD`s bei der Psoriasis-Arthritis wird generell als gering bis mittelmäßig eingeschätzt. Im Gegensatz zur RA konnte für kein DMARD in dieser Indikation eine Verzögerung der Progression von Gelenkdestruktionen belegt werden. Vergleichende Studien von Leflunomid mit anderen Basistherapeutika zur Wirksamkeit bei Psoriasis Arthritis existieren bisher nicht.

Bei Patienten mit Psoriasis-Arthritis, die gleichzeitig systemisch behandlungsbedürftige Hautläsionen aufweisen, sollte primär MTX oder Ciclosporin eingesetzt werden. Eine Therapie mit Leflunomid oder MTX kommt bei Patienten ohne wesentliche dermatologische Symptomatik in Betracht, die mit NSAR nicht ausreichend behandelbar sind.

Die Therapie mit Leflunomid sollte nur von Fachärzten, die über ausreichende Erfahrung in der Behandlung von RA bzw. Psoriasis-Arthriris haben, eingeleitet und überwacht werden.

– Verordnungs- und Prüfwesen/tro. –

Bonusvereinbarungen im Arznei- und Heilmittelbereich – die Mühen bleiben unbelohnt

Zwischen der AOK Sachsen und der KV Sachsen wurden für die Jahre 2006 und 2007 Bonusvereinbarungen für die Verordnung von Arzneimitteln und von Heilmitteln verhandelt. Hinter diesen Vereinbarungen stand die Absicht, durch die Schaffung eines Anreizes (Bonus) Einsparpotentiale in bestimmten Wirkstoffgruppen bzw. Heilmittelleistungsbereichen zu erschließen.

Die Verhandlungen gestalteten sich im Arzneimittelsektor schwierig, da sie von dem zum 01. April 2006 in Kraft getretenen AVWG überlagert wurden, in dessen Folge es zu massiven Festbetragsabsenkungen im Generikamarkt gekommen ist und dieser Preiseffekt nach Angaben der AOK eine Verfälschung der Berechnung des Bonusanspruches ausgelöst hätte. Entsprechende Berechnungsergebnisse zu den Zielwerten gab es erst im Januar 2007, so dass eine Paketlösung für 2006 und 2007 beschlossen wurde.

Jedoch verursachte die zwischenzeitlich wirkende Bonus-Malus-Regelung weiteren Anpassungsbedarf. Die letzten für eine Paketlösung notwendigen Berechnungen wurden erst Ende Juni 2007 übermittelt. Damit wäre nach Ansicht der AOK eine Kommunikation der Vereinbarung erst zum vierten Quartal 2007 möglich gewesen. Zudem stellt die AOK heraus, dass die Einsparberechnungen in einzelnen Gruppen insoweit verfälscht sind, da dort bundesweit eine Umsteuerung in ähnlichem Maßstab wie in Sachsen stattfand. Eine nachträgliche Bonifizierung ohne verbesserte Umsteuerung durch fehlende Kommunikation wird seitens der AOK daher abgelehnt. Die Vereinbarungen wurden letztlich durch die AOK Sachsen nicht unterzeichnet.

Auch für den Heilmittelbereich waren Bonusvereinbarungen vorgesehen. Ziel sollte es sein, die Behandlungseinheiten je Versicherten in den Leistungsbereichen Physiotherapie und Ergotherapie zu senken. Für das Jahr 2006 wurde die Vereinbarung unterzeichnet. Die Ergebnisse der vorliegenden Auswertungen lassen eine Bonifizierung nicht zu, da die in der Vereinbarung formulierten Ziele nicht erreicht wurden. Die ordnungsgemäße Abwicklung der zustande gekommenen Vereinbarung ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Eine Vereinbarung kam nicht zur Unterschrift.

Aktuell wird von beiden Seiten kein konkretes Verhandlungsinteresse an entsprechenden Bonusvereinbarungen bekundet.

– Verordnungs- und Prüfwesen/mae –

Medizinprodukte im Sprechstundenbedarf

Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 20. August 2008 trat die Anlage 12 der Arzneimittelrichtlinie (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte) gemäß Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 19. Juni rückwirkend zum 01. Juli 2008 in Kraft.

Von verschiedenen Seiten wurde darauf hin die Frage nach der Verordnungsfähigkeit von Medizinprodukten im Sprechstundenbedarf gestellt. Dazu können wir derzeit Folgendes mitteilen:

Die AOK PLUS, zu deren Lasten im Bereich der KV Sachsen der Sprechstundenbedarf (GKV und Heilfürsorge) zu verordnen ist, teilt grundsätzlich die Auffassung der KV Sachsen, dass Medizinprodukte, die gemäß der aktuell gültigen Sprechstundenbedarfsvereinbarung zum verordnungsfähigen Sprechstundenbedarf gehören, auch weiterhin als Sprechstundenbedarf verordnungsfähig sind, auch wenn sie noch nicht in die Anlage 12 der Arzneimittel-Richtlinien als zu Lasten der GKV verordnungsfähiges „Medizinprodukt im Rahmen der Arzneimittelversorgung“ aufgenommen wurden.

Eine erste juristische Bewertung im Hause der AOK PLUS komme zu diesem Schluss, da die betreffenden Medizinprodukte seitens des Gemeinsamen Bundesausschusses nicht explizit von der Versorgung zu Lasten der GKV ausgeschlossen wurden und die vom Gemeinsamen Bundesausschuss getroffenen Entscheidungen hinsichtlich der Aufnahme weiterer Medizinprodukte in die Anlage 12 der Arzneimittel-Richtlinien noch nicht als abschließend anzusehen sind.

– Verordnungs- und Prüfwesen/mae –