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KVS-Mitteilungen

KVS-Mitteilungen - Ausgabe 06/2008

Information der KV Sachsen über Fördermaßnahmen in der vertragsärztlichen Versorgung

Der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat in seiner Sitzung am 23.04.2008 in dem Gebiet
Planungsbereich Mittlerer Erzgebirgskreis, fachärztliche Versorgung – Augenärzte (Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz; Ansprechpartner: Frau Schubert; Tel.: 0371/2 78 94 03)
drohende Unterversorgung festgestellt und einen Beschluss gefasst, der rechts im Download zur Verfügung steht.

Des Weiteren hat der Landesausschuss in seiner Sitzung am 23.04.2008 für
– den Planungsbereich Aue-Schwarzenberg (Stadt Aue) – Augenärzte (Ansprechpartner: Frau Schubert; Tel.: 0371/2 78 94 03) einen Beschluss gefasst, der rechts im Download zur Verfügung steht und für
– den Planungsbereich Döbeln – Hausärzte (Ansprechpartner: Frau Große; Tel.: 0341/2 43 21 54) den nachfolgend dargestellten Beschluss gefasst.

Übersichten zu allen bisher beschlossenen Fördermaßnahmen der KV Sachsen und der Krankenkassen sind im Internet unter www.kvs-sachsen.de (Arzt-Infos > Sachgebiete > Sicherstellung

Hausärztliche Versorgung
Planungsbereich Döbeln
– Fördermaßnahme Bonuszahlungen –

Es wurde vom Landesausschuss überprüft, ob die Voraussetzungen für die Zahlung von Boni weiterhin gegeben sind. Bonuszahlungen sind als temporäre Fördermaßnahmen zu verstehen, die bei Eintreten einer nachhaltig verbesserten Versorgungssituation auch wieder enden können. Eine regelmäßige Überprüfung der Versorgungssituation ist daher notwendig.

Nach Überprüfung der Voraussetzungen hat der Landesausschuss beschlossen, dass ab 01.07.2008 Bonuszahlungen nur noch im Kleinraum Waldheim/Hartha gewährt werden.

Ausschreibung und Abgabe von Vertragsarztsitzen

Ausschreibung von Vertragsarztsitzen

Von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen werden gemäß § 103 Abs. 4 SGB V in Gebieten, für die Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind bzw. für Arztgruppen, bei welchen mit Bezug auf die aktuelle Bekanntmachung des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen entsprechend der Zahlenangabe Neuzulassungen sowie Praxisübergabeverfahren nach Maßgabe des § 103 Abs. 4 SGB V möglich sind, auf Antrag folgende Vertragsarztsitze der Planungsbereiche zur Übernahme durch einen Nachfolger ausgeschrieben:

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

*) Bei Ausschreibungen von Fachärzten für Allgemeinmedizin können sich auch Fachärzte für Innere Medizin bewerben, wenn sie als Hausarzt tätig sein wollen.

Bei Ausschreibungen von Fachärzten für Innere Medizin (Hausärztlicher Versorgungsbereich) können sich auch Fachärzte für Allgemeinmedizin bewerben.

Wir weisen außerdem darauf hin:

• dass sich auch die in den Wartelisten eingetragenen Ärzte bei Interesse um den betreffenden Vertragsarztsitz bewerben müssen,

• dass diese Ausschreibungen ebenfalls im Ärzteblatt Sachsen veröffentlicht worden sind,

• dass bei einer Bewerbung die betreffende Registrierungs-Nummer (Reg.-Nr.) anzugeben ist.

Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz

Zwickau-Stadt

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

(Vertragsarztsitz in Gemeinschaftspraxis)

Reg.-Nr. 08/C031

verkürzte Bewerbungsfrist bis zum 24.06.2008

Schriftliche Bewerbungen sind an die

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen,

Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz,

Postfach 11 64,

09070 Chemnitz,

Telefon: (0371) 27 89-406 oder 27 89-403 zu richten.

Bezirksgeschäftsstelle Dresden

Bautzen

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

(Vertragsarztsitz in Gemeinschaftspraxis)

Reg.-Nr. 08/D038

verkürzte Bewerbungsfrist bis zum 24.06.2008

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

Reg.-Nr. 08/D039

Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

Reg.-Nr. 08/D040

Meißen

Facharzt für Innere Medizin

– hausärztlich*)

Reg.-Nr. 08/D041

Facharzt für Chirurgie

(Vertragsarztsitz in Gemeinschaftspraxis)

Reg.-Nr. 08/D042

Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Reg.-Nr. 08/D043

Schriftliche Bewerbungen sind bis zum 11.07.2008 an die

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen,

Bezirksgeschäftsstelle Dresden,

Schützenhöhe 12,

01099 Dresden,

Telefon: (0351) 88 28-310, zu richten.

Bezirksgeschäftsstelle Leipzig

Leipzig-Stadt

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

Reg.-Nr. 08/L055

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

Reg.-Nr. 08/L056

Facharzt für Augenheilkunde

Reg.-Nr. 08/L057

Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

Reg.-Nr. 08/L058

Facharzt für Urologie

Reg.-Nr. 08/L059

Delitzsch

Facharzt für Neurologie und Psychiatrie

Reg.-Nr. 08/L060

Döbeln

Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

Reg.-Nr. 08/L061

Torgau-Oschatz

Facharzt für Orthopädie

Reg.-Nr. 08/L062

Leipziger-Land

Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Reg.-Nr. 08/L063

Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin

(Vertragsarztsitz in Gemeinschaftspraxis)

Reg.-Nr. 08/L064

Schriftliche Bewerbungen sind bis zum 11.07.2008 an die

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen,

Bezirksgeschäftsstelle Leipzig,

Braunstraße 16,

04347 Leipzig,

Telefon: (0341) 243 21 54 zu richten.

Abgabe von Vertragsarztsitzen

Von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen werden für Gebiete, für die keine Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind, folgende Vertragsarztsitze in den Planungsbereichen zur Übernahme veröffentlicht.

Bezirksgeschäftsstelle Dresden

Dresden-Stadt

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

Dresden-West

Praxisabgabe geplant: III/2010

verhandelbar, auch eher ab III/2009

Görlitz-Stadt/ Niederschlesischer Oberlausitzkreis

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

02894 Vierkirchen OT Melaune

Praxisabgabe geplant: I/2009

Weißeritzkreis

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

Pretzschendorf

Praxisübernahme ab sofort

Interessenten wenden sich bitte an die

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen,

Bezirksgeschäftsstelle Dresden,

Schützenhöhe 12,

01099 Dresden,

Telefon: 0351/88 28-310.

Bezirksgeschäftsstelle Leipzig

Torgau-Oschatz

Facharzt für Allgemeinmedizin*)

geplante Praxisabgabe: sofort

Interessenten wenden sich bitte an die

Kassenärztliche Vereinigung Sachsen,

Bezirksgeschäftsstelle Leipzig,

Braunstraße 16,

04347 Leipzig,

Telefon: (0341) 2 43 21 54.

– Sicherstellung/now –


Allgemeine Informationen zur Umsetzung des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes zum 01.07.2008

(Vergabe der lebenslangen Arztnummer (LANR), der Betriebsstättenummern (BSNR), der Nebenbetriebsstättennummern (NBSNR) und sonstiges)

Die KVS setzt die im April- und Maiheft der KVS-Mitteilungen begonnen Informationen fort. Wir möchten Ihnen die weiteren Umsetzungsregelungen erläutern.

Die in den genannten Veröffentlichungen bereits erwähnten direkten Anschreiben an alle Vertragsärzte sind nunmehr auf Anfang bis Mitte Juni 2008 terminiert. Diese enthalten weitestgehend die hier abgedruckten Informationstexte (Aufgrund des Redaktionsschlusses für die KVS- Mitteilungen müssen wir hier jedoch einige Informationen noch offen lassen).

Kurze Zeit vor Beginn des Quartals III/2008 wird es notwendig, Sie mit den grundsätzlichen Umsetzungsregelungen zum Vertrags arztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) vertraut zu machen, weil mit dem 01.07.2008 vereinbarte neue Modalitäten der Arztnummern vergabe ihre Wirkung auf das Abrechnungs geschehen entfalten. Allein die Verschiebung der Einführung dieser Systematiken vom ehemals geplanten 01.01.2008 auf den 01.07.2008 verdeutlicht, wie schwer sich die verwaltungstechnische Umsetzung bestimmter Praxiskonstellationen mittlerweile darstellt.

Geplant war die Anpassung des Vertragsarztrechtes an das Berufsrecht. Nicht zuletzt sollten dem niedergelassenen Arzt gleiche Möglichkeiten beispielsweise zur Anstellung wie dem MVZ zugestanden werden. Im Ergebnis ist leider wieder ein verwaltungstechnisch aufwändiges Verfahren umzusetzen. Selbst wenn eingeräumt werden muss, dass ein Großteil des Aufwandes durch die Praxissoftwarehersteller und KV-Verwaltungen umgesetzt wird, so sind doch gewisse Grundkenntnisse und Zusammenhänge notwendig, um die Veränderungen zum 01.07.2008 verstehen und bewältigen zu können.

Im genannten Anschreiben wird auf neue Begriffe hingewiesen, die neu im § 1 a der Bundesmantelverträge definiert sind. Die wichtigsten Begriffsdefinitionen sind:

Vertragsarztsitz:

Ort der Zulassung für den Vertragsarzt oder Vertragspsychotherapeuten oder das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ).

Tätigkeitsort:

Ort der ärztlichen oder psychotherapeutischen Berufsausübung oder Versorgung durch ein MVZ, der als Betriebsstätte oder Nebenbetriebsstätte zulässigerweise ausgewiesen ist.

Arztpraxis:

Tätigkeitsort des Vertragsarztes oder Vertragspsychotherapeuten an seiner Betriebsstätte, der auch die Nebenbetriebsstätten der Arztpraxis einschließt. Arztpraxis in diesem Sinne ist auch die Berufsausübungs gemeinschaft oder ein MVZ.

Zweigpraxis:

Genehmigter weiterer Tätigkeitsort des Vertragsarztes oder die Nebenbetriebsstätte eines MVZ.

Betriebsstätte:

Betriebsstätte des Vertragsarztes oder Vertragspsycho therapeuten oder des MVZ ist der Vertragsarztsitz. Betriebsstätte des Belegarztes ist auch das Krankenhaus

(KVS-Hinweis: Wie nachstehend erläutert erhält der Belegarzt für die stationäre Tätigkeit eine NBSNR).

Betriebsstätte des ermächtigten Arztes ist der Ort der Berufsausübung im Rahmen der Ermächtigung. Betriebsstätte des angestellten Arztes ist der Ort seiner Beschäftigung. Betriebsstätte einer Berufsausübungs gemeinschaft (BAG) sind die örtlich übereinstimmenden Vertragsarztsitze der Mitglieder der BAG, bei örtlich unterschiedlichen Vertragsarztsitzen der Mitglieder der BAG ist Betriebsstätte der gewählte Hauptsitz.

Nebenbetriebsstätte:

Nebenbetriebsstätten sind in Bezug auf Betriebsstätten zulässige weitere Tätigkeitsorte, an denen der Vertragsarzt, der Vertragspsychotherapeut, der angestellte Arzt und die BAG oder ein MVZ neben ihrem Hauptsitz an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen.

Diese Begriffsdefinitionen sind auszugsweise dem Bundesmantelvertrag-Ärzte § 1a entnommen. Sie finden den kompletten Bundesmantelvertrag im Internet der KBV: www.kbv.de, unter Schnellnavigation „Rechtsquellen“ wählen, dann Bundesmantelverträge öffnen, in Kraft getreten 01.07.2007.

Nachfolgend werden bereits veröffentlichte Informationen wiederholt, um ein einheitliches Gesamtbild von den anstehenden Veränderungen zu geben.

(A) Nummernsystematik

1. Lebenslange Arztnummern (LANR)

Die LANR ist eine personenbezogene Nummer, die jeder persönlich mit der KVS abrechnende Arzt/ Psychotherapeut erhält. Für Institutionen gelten besondere Regelungen.

Die LANR wird durch die KV Sachsen vergeben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) generiert die ersten sieben Stellen einer insgesamt 9stelligen Nummer. Diese 7 Stellen haben keinen Bezug mehr zur KV oder zum Fachgebiet bzw. Schwerpunkt. Die 8. und 9. Stelle der LANR werden durch die KV ergänzt und codieren die Fachgruppe des Arztes, dem diese LANR zugewiesen wurde.

Die LANR (ersten 7 Stellen) ist bundesweit eindeutig und gilt KV-übergreifend.

2. Betriebs-/Nebenbetriebsstättennummer (BSNR/NBSNR)

Die Betriebsstätte kennzeichnet Praxis/ MVZ mit allen Teilnehmern sowie den Vertragsarztsitz. Dieser Ort der Leistungserbringung erhält eine BSNR. Weitere durch die KV genehmigte Tätigkeitsorte haben den Status einer Nebenbetriebsstätte und erhalten eine so genannte NBSNR.

Örtliche und persönliche Änderungen entsprechend den Entscheidungen des Zulassungsausschusses führen nicht zwangsläufig zur Änderung einer BSNR:

– Weggang oder Hinzutreten eines Vertragsarztes/Therapeuten
– Veränderungen bei Anstellungen oder Ermächtigungen
– Änderung des Schwerpunktes oder der Zuordnung zum Versorgungsbereich
– Umzug innerhalb des Zulassungsbezirkes
– Fusion mit anderer Praxis (bei überörtlicher Tätigkeit).

Die Betriebsstätte hat über den EBM einen eindeutigen Bezug zum Behandlungsfall. Beim Wechsel der Zusammensetzung innerhalb des Quartals entsteht also kein neuer Behandlungsfall.

„… Die Änderung der Praxiszusammensetzung bestimmt die Frage der gesamtschuldnerischen Haftung der beteiligten Vertragsärzte. Diese hat jedoch keinen Einfluss auf den zwischen dem Versicherten und der Arztpraxis geschlossenen Behandlungsvertrag. Dieser bleibt davon unberührt und daher entsteht kein weiterer Behandlungsfall …“. Dieses Zitat aus der Technischen Richtlinie der KBV zum VÄndG beschreibt eindeutig die Stellung der BSNR im Gesamtsystem in Kopplung an die Gebührenordnung.

Die BSNR/NBSNR ist 9-stellig. Die KV vergibt die BSNR/NBSNR.

Für die überwiegende Anzahl von Ärzten/MVZ wird die alte Abrechnungsnummer zur neuen BSNR zusätzlich zweier aufgefüllter Nullen in den Stellen 8 und 9.

Sofern Sie an mehreren Tätigkeitsorten im Sinne von BSNR und NBSNR ärztliche Leistungen erbringen, sind die Leistungen in der Abrechnung korrekt gemäß dem Tätigkeitsort mit BSNR oder NBSNR zu kennzeichnen. In der Praxis wird das im Regelfall die BSNR sein, in der Zweigpraxis die NBSNR.

Folgende Regelungen hat der Vorstand der KV Sachsen in Umsetzung besonderer Sachverhalte hinsichtlich der Angabe von BSNR/NBSNR beschlossen:

– Belegärzte erhalten für den Vertragsarztsitz eine BSNR und für die stationäre Tätigkeit eine NBSNR.
– Anästhesisten erhalten eine BSNR für ihren Vertragsarztsitz und für folgende Tätigkeiten außerhalb ihres Praxissitzes jeweils zusammengefasst eine NBSNR:

• Tätigkeit beim Operateur in Sachsen

• Tätigkeit beim Operateur außerhalb Sachsens

• Tätigkeit beim Zahnarzt.
– Im Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst ist die BSNR anzugeben.
– Bei Hausbesuchen oder akuten Notfällen ist die BSNR/NBSNR anzugeben, wo die Behandlung angefordert wurde.
– Bei der Tätigkeit im Altenheim ist die BSNR/NBSNR anzugeben. Es erfolgt keine zusätzliche Vergabe einer NBSNR.
– Bei Vertreterfällen ist die eigene BSNR/NBSNR anzugeben.
– Notfallambulanzen an Krankenhäusern erhalten eine BSNR.

3. Honorarabrechnungsnummer (HNR)

Die HNR ist eine weitere der BSNR untergeordnete Identifikationsnummer. Diese Nummer wird von der KV Sachsen intern gebildet und muss durch die Arztpraxis nicht angegeben werden. Die HNR ist für den Fall erforderlich, wenn sich die Praxis innerhalb des Quartals in der Zusammensetzung verändert. Das Honorar wird je HNR ermittelt und zum Honorarbescheid der BSNR zusammengeführt und dieser übermittelt und ausgezahlt.

(B) Technische Hinweise

Im Folgenden sollen nach den grundsätzlichen Informationen einige technische Regelungen angesprochen werden:

1. Abgabe der Abrechnung

Sofern die Tätigkeit neben der Betriebsstätte in weiteren Nebenbetriebsstätten ausgeübt wird, ist freigestellt, ob eine zusammengefasste oder je Betriebsstätte eine einzelne Abrechnung eingereicht wird. Es wird empfohlen, dass die Praxis/das MVZ eine gemeinsame Abrechnung einreicht. Zwingend erforderlich ist die zeitlich einheitliche Abrechnungsabgabe über alle BSNR/ NBSNR der Praxis. Es ist keinesfalls erforderlich, in jeder Betriebsstätte einen PC samt Abrechnungssoftware vorzuhalten. Nicht zulässig ist das „Zusammenspielen“ von Abrechnungsdateien von verschiedenen Tätigkeitsorten mit unterschiedlicher Praxissoftware zu einer Abrechnungsdatei. Dies ist vor allem bei überörtlichen Berufsausübungs-

gemeinschaften zu beachten. Der Dateiname der Abrechnung enthält die BSNR oder bei der Abrechnung je Tätigkeitsort die BSNR/NBSNR. Insbesondere bei einer gesamtheitlichen Abrechnung für alle Leistungserbringer und alle Leistungsorte sind sämtliche LANR und BSNR/ NBSNR in der Abrechnung anzugeben. Dafür muss das jeweilige Softwarehaus Sorge tragen.

2. Nachträge

Das Einreichen von Nachtragsfällen gestaltet sich für die KV Sachsen im Zusammenhang mit der Umstellung als außerordentlich aufwändig, weil die neue Daten- und Nummernstatistik ggf. durch die KV Sachsen auch für Nachträge hergestellt werden muss.

Deshalb ist die Einreichung von Nachtragsfällen aus Quartalen vor 3/2008 zu vermeiden. Um dies zu erreichen, bietet die KV Sachsen an, dass potentielle Nachtragsfälle für 3/2008 noch bis zum 31.08. nachträglich zur Abrechnung des Quartals 2/2008 eingereicht werden können. Bitte machen Sie von diesem Ange-bot Gebrauch. Der Appell richtet sich insbesondere auch an Laborärzte und Pathologen, wo eine nachträgliche Änderung der überweisenden ANR bzw. des Erstveranlassers in LANR und BSNR höchst aufwändig ist.

3. Kennzeichnungspflicht

Grundsätzlich besteht ab 01.07.2008 für Berufsausübungsgemeinschaften eine bundesmantelvertraglich geregelte Kennzeichnungspflicht. Eine Leistung ist demnach durch LANR und BSNR/NBSNR zu kennzeichnen. Für bereits in der Vergangenheit mittels Buchstaben kennzeichnende Praxen entfällt diese Form der Kennzeichnung. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Praxissoftware die neue Art der Kennzeichnung durch eine einfache Handhabung der Abrechnungssoftware umsetzt. Insbesondere fach- und versorgungsbereichsgleiche Gemeinschaftspraxen sind aufgefordert, sich von der korrekten Leistungskennzeichnung durch das Praxisverwaltungssystem zu überzeugen. Die genannten Praxen sollten auf die Abgabe von Nachträgen verzichten, weil die neuen Kennzeichnungsregeln zu einer schwer realisierbaren Nachbearbeitung für die KV Sachsen führen würden.

4. Formulare/Vordrucke

Vordrucke haben sich im Grundsatz nicht verändert. Allerdings ändert sich auf jedem Vordruck das Personalienfeld. Die neue LANR und BSNR/ NBSNR stehen nunmehr in der letzten Zeile. Dort wurden bis Quartal 2/2008 die Arztabrechnungsnummer und das Gültigkeitsdatum der Chipkarte eingedruckt. Das Gültigkeitsdatum der Chipkarte befindet sich nunmehr im mittleren Teil des Personalienfeldes (neben der Ortsangabe). Die vorgegebene Form der Bedruckung des Personalienfeldes ist ab Quartal III/2008 durch die PC-Abrechnungssoftware zu realisieren. In der 20. Änderung der Vordruckvereinbarung (siehe Deutsches Ärzteblatt Nr. 13 vom 28.03.2008) wird darauf verwiesen, dass vorhandene Vordrucke aufgebraucht werden können. Die Ausfüllanweisung indes ändert sich in der oben beschriebenen Weise.

Gesonderte Hinweise zu den Mustern 10, 16, 52 und 55 finden Sie unter der Rubrik „Vordrucke“ auf S.10.

5. Stempelbereitstellung durch die KV Sachsen

Im Zusammenhang mit der Umstellung der Nummernsystematik wird die KV Sachsen neue Stempel anfertigen und Ihnen ca. ab Mitte Juni zusenden lassen. Der Stempel enthält LANR und BSNR. Für Nebenbetriebsstätten sind durch die Arztpraxis eigene Stempel in Auftrag zu geben. Sie sollten die LANR und die NBSNR enthalten.

6. Sonstiges

– Leistungserbringer, die keine LANR erhalten, verwenden die LANR „999999900“.
– Der Weiterbildungsassistent erhält keine individuelle LANR und BSNR. Er rechnet die Leistung unter den Nummern des anstellenden Arztes ab.

7. Manuell abrechnende Ärzte

Ärzte, die ab Quartal III/2008 weiterhin manuell abrechnen wollen, werden gebeten, sich mit der Abteilung Abrechnung ihrer Bezirksgeschäftsstelle in Verbindung zu setzen.

8. Laborgemeinschaften

Es ist vorgesehen, dass Laborgemeinschaften ab 01.10.2008 direkt mit der KV abrechnen. Leider sind die Vereinbarungen auf Spitzenverbandsebene noch nicht soweit gediehen, an dieser Stelle endgültige Aussagen treffen zu können. Mit Sicherheit kann allerdings gesagt werden, dass im Quartal III/2008 die aus Laborgemeinschaften bezogenen Leistungen wie üblich von jedem Arzt selbst unter seiner LANR und BSNR/NBSNR zur Abrechnung gebracht werden müssen.

Der gegebene Überblick dürfte einen großen Teil Ihrer Fragen beantworten. Es ist auch nicht auszuschließen, dass punktuell in den folgenden Wochen weitere Informationen notwendig werden. Beachten Sie bitte deshalb weitergehende Informationen der KV Sachsen, insbesondere auch im Internetauftritt.

– Sicherstellung/wo –