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KVS-Mitteilungen

KVS-Mitteilungen - Ausgabe 05/2008

Wenn es um das Regelleistungsvolumen geht

Die KVS erreichen Quartal für Quartal zahlreiche Widersprüche gegen die Honorarbescheide, in denen ausschließlich gegen die Höhe des RLV vorgegangen wird. Bereits seit Einführung des PMV werden diese Widersprüche regelmäßig zurückgewiesen mit dem Hinweis auf den hierfür notwendigen separaten Antrag.

Viele Ärzte haben bereits einen Antrag auf Erhöhung des RLV gestellt, legen aber sicherheitshalber gegen alle betroffenen Honorarbescheide zusätzlich Widerspruch ein. Deshalb hier noch einmal der Hinweis: Dies ist nicht notwendig!

Sollte im Ergebnis Ihres Antrags eine Erhöhung des RLV erreicht werden – ggf. auch im Widerspruchs- oder Klageverfahren – wird die Erhöhung für die betroffenen Quartale auch dann gewährt, wenn die entsprechenden Honorarbescheide bereits bestandskräftig sind.

Erhöhungen des RLV werden i. d. R. frühestens ab dem Quartal der Antragstellung gewährt. Bereits deshalb empfiehlt es sich, nicht erst den Honorarbescheid abzuwarten, sondern bei Vorliegen entsprechender Antragsgründe bzw. nach Erhalt einer Mitteilung zur Neuberechnung des RLV noch im laufenden Quartal einen Antrag auf Neufestsetzung bei der zuständigen Bezirksgeschäftsstelle zu stellen.

Da über die Neufestsetzung des RLV nur im separaten Antragsverfahren, nicht aber im Wege des Honorarwiderspruchs entschieden wird, kann letzterer keinen Erfolg haben und muss zwangsläufig zurückgewiesen werden.

Seit dem 01.07.2007 fällt dafür eine Gebühr in Höhe von 80,– Euro an (§ 17 Abs. 2 der Satzung i. d. F. vom 11.05.2007 i. V. m. § 1 Abs. 1 der Gebührenordnung der KVS).

Wenn neben der Höhe des RLV keine weiteren Gründe angeführt werden, ist der kostenpflichtige Widerspruch gegen den Honorarbescheid somit nicht notwendig.

– Vertragswesen/ohl –