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Impfen von Asylbewerbern

Grundlagen für die Verordnungsfähigkeit von Impfstoffen für Asylbewerber
  • Asylbewerberleistungsgesetz
  • Interpretationshilfe Asylbewerberleistungsgesetz des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) und der Landesdirektion Sachsen
  • Impfempfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI), Epidemiologisches Bulletin

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Regelungen zur Impfung von Asylbewerbern durch Vertragsärzte


Um die Auslegung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) im Hinblick auf die medizinische Versorgung zu erleichtern, wurde eine Interpretationshilfe nach AsylbLG abgestimmt. Diese steht Ihnen unter Dokumente und Links (rechter Rand) zur Verfügung. Die darin enthaltenen Regelungen zum Impfen gestalten sich wie folgt:

  • Alle Impfungen nach Maßgabe der STIKO können ohne Kostenzusage durchgeführt werden.
  • Der Impfstoffbezug erfolgt über patientenkonkrete Verordnung zu Lasten auf dem Krankenbehandlungsschein angegebenen Kostenträgers.
  • Abrechnung der Impfleistung über die KV Sachsen auf dem Behandlungsschein; Abrechnungsnummer analog Impfvereinbarung Sachsen – Pflichtleistungen (Standard- und Indikationsimpfungen)
  • Über die SI-RL hinausgehende Impfungen (SIKO-Empfehlung) sind über das Gesundheitsamt möglich.

Kostenträger Landesdirektion Sachsen (vorrangig in Erstaufnahmeeinrichtungen)

Die oben genannte Interpretationshilfe wurde gemeinsam mit der Landesdirektion Sachsen erarbeitet, so dass diese die Interpretationshilfe uneingeschränkt gegen sich gelten lässt.

Aufgrund des abnehmenden Zustromes von Asylbewerbern werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen zurzeit keine Impfsprechstunden mehr durchgeführt. Damit entfällt die initiale Impfung während des Aufenthaltes in den Erstaufnahmeeinrichtungen durch Impfsprechstunden.

Kostenträger Landkreis/Städte (vorrangig in Arztpraxen)


Vorrangig gilt, dass Impfungen nur bei entsprechendem Vermerk auf dem Krankenbehandlungsschein vorzunehmen sind. Einige kommunale Kostenträger verzichten aber aufgrund der Empfehlung des SMS, die Interpretationshilfe gegen sich gelten zu lassen, auf diesen Vermerk und übernehmen alle Impfungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Bei Unstimmigkeiten wenden Sie sich bitte an den zuständigen Kostenträger.

Die Interpretationshilfe wurde seitens des SMS den kommunalen Spitzenverbänden zur Verfügung gestellt und ihre Anwendung für die in der Zuständigkeit der unteren Unterbringungsbehörde befindlichen Asylbewerber empfohlen. Es liegt allerdings in eigener Entscheidung der jeweiligen Kommune, ob sie die Interpretationshilfe als geeignetes Instrument zur Umsetzung des AsylbLG ansieht. Das Schreiben des SMS an Kommunen finden Sie unter Dokumente und Links.

Die Praxis zur Behandlung von Asylsuchenden am Klinikum Chemnitz und die Flüchtlingsambulanz in Dresden (Bereitschaftspraxis) führen Impfungen nach Maßgabe der STIKO durch. Aufgrund aktueller Lieferengpässe können derzeit nicht alle empfohlenen Impfungen erfolgen (siehe Information zu Lieferengpässen).

Mit dem Landkreis Bautzen konnte ein separater Vertrag geschlossen werden. Diesen können Sie einsehen auf unserer Internetpräsenz unter Mitglieder/Verträge/Asylbewerber – Abrechnung – Landkreis Bautzen ab 2015.

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Impfungen für Asylbewerber mit elektronischer Gesundheitskarte (eGK)


Asylbewerber, die in der Regel 15 Monate in Deutschland sind, werden auftragsweise von einer gesetzlichen Krankenkasse betreut und erhalten eine elektronische Gesundheitskarte (eGK).

Bezüglich Impfungen entspricht dies dem Leistungsanspruch der Pflichtleistungen der Krankenkassen.
Die Verordnungen von Impfstoffen für Pflichtleistungen der Krankenkassen (Impfungen nach der Schutzimpfungs-Richtlinie) erfolgen zu Lasten der AOK PLUS ohne Namensnennung des Versicherten (auch für Versicherte mit eGK anderer Krankenkassen) auf einem getrennten Verordnungsblatt mit der Kennzeichnung der Markierungsfelder „8“ und „9“ durch Kreuz oder Zifferneintrag. Damit ist die Verwendung von wirtschaftlichen Großpackungen wieder gegeben. Vorliegende Impfdokumentationen sind zu berücksichtigen.

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Informationen zu Impfstoff-Lieferengpässen


Aktuelle Informationen des Paul-Ehrlich-Institutes zu Lieferengpässen von Human-Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten finden Sie hier

Weitere Empfehlungen
(Downloads im Text und unter Dokumente und Links im rechten Rand)

Empfehlungen der STIKO:

  • Mitteilungen der STIKO zum Impfen bei eingeschränkter Verfügbarkeit von Impfstoffen hier

Epidemiologisches Bulletin

  • 14/2016 - Handlungsempfehlungen bei Nicht-Verfügbarkeit von Tdap-bzw. IPV-haltigen Impfstoffen

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Weiterführende Informationen
  • Epidemiologisches Bulletin (Download unter Dokumente und Links):
    34/2015 - Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut/Stand: August 2015
    41/2015 - Konzept zur Umsetzung frühzeitiger Impfungen bei Asylsuchenden nach Ankunft in Deutschland (Anlage: Muster für Ersatzformular für den Impfling)
    04/2016 – Stellungnahme RKI zur Anwendung von Tdap- bzw. Tdap-IPV-Impfstoffen für die Erstimmunisierung von Personen ab dem Alter von 4 Jahren

Vorliegende Impfdokumentationen sollten nach Möglichkeit berücksichtigt werden; die Empfehlungen der STIKO sollten dem Vorgehen zugrunde gelegt werden. Die Patienten sollten auf die Notwendigkeit  weiterer Impftermine hingewiesen werden (Vervollständigung der begonnenen Grundimmunisierungen). Die Aushändigung bzw. Fortführung eines Impfausweises wird empfohlen.“

Die Anwendung von Kombinationsimpfstoffen wird empfohlen.

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