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Behandlung von Asylbewerbern

Rechtliche Grundlagen

Dem „Rahmenvertrag über die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen für Berechtigte des Asylbewerberleistungsgesetzes“ sind alle Landkreise und kreisfreien Städte Sachsens beigetreten. Damit gelten seit dem 1. Oktober 2017 einheitliche Regelungen für sämtliche Landreise und kreisfreien Städte in Sachsen.

Um die Auslegung des AsylbLG im Hinblick auf die medizinische Versorgung zu erleichtern, wurde eine Interpretationshilfe erarbeitet. Diese dient als Handreichung zu Fragen der gesundheitlichen Versorgung von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG und bindet die Landesdirektion Sachsen sowie die Landkreise und die kreisfreien Städte hinsichtlich der Kostentragung für die gesundheitliche Versorgung von Leistungsberechtigten in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE).

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Behandlung von Asylbewerbern ohne elektronische Gesundheitskarte (eGK)

Hinsichtlich des Leistungsanspruches von Asylbewerbern sowie der Abrechnung und Verordnung von Arznei-,- Heil-, und Hilfsmitteln wird zwischen 2 Kostenträgern unterschieden:

  • Kostenträger Landesdirektion Sachsen (LDS - vorrangig in Erstaufnahmeeinrichtungen)
  • Kostenträger Landkreis/kreisfreie Stadt (vorrangig in Arztpraxen)

Weitere Regelungen betreffen:

  • Unbegleitete minderjährige Asylbewerber

Eine von der KV Sachsen erstellte Übersicht soll Ihnen für den Leistungsanspruch der Asylbewerber bezüglich der unterschiedlichen Kostenträger als Leitfaden dienen. Die Übersicht stellen wir Ihnen hier (und unter Dokumente und Links) zur Verfügung.

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Behandlung von Asylbewerbern mit elektronischer Gesundheitskarte (eGK)

Asylbewerber, die in der Regel bereits 15 Monate in Deutschland sind, werden auftragsweise von einer gesetzlichen Krankenkasse betreut und erhalten eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Damit können die ärztliche Behandlung sowie die Versorgung der Patienten mit Arznei-, Heil-, und Hilfsmitteln entsprechend den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erfolgen. Satzungsleistungen der Krankenkassen werden in der Regel nicht gewährt, wenn die Kennzeichnung „4“ auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) vermerkt ist.

Bitte beachten Sie, dass die Patienten nicht mehr automatisch von Zuzahlungen befreit sind.

Weitere Informationen zur medizinischen Versorgung von Asylbewerbern präsentiert die Sächsische Landesärztekammer
https://www.slaek.de/de/01/03Empfehlungen/08Asylbewerber.php

und die Internetpräsenz des Freistaates Sachsen "Gesunde Sachsen".   https://www.gesunde.sachsen.de/29213.html

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