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Behandlung von Asylbewerbern

Rechtliche Grundlagen

Ergänzungsvereinbarung zur eGK für Asylbewerber der Stadt Dresden

Ansprechpartner der vertragsbeteiligten Krankenkassen für Fragen zur Anspruchsberechtigung und Genehmigung von Leistungen

Dem „Rahmenvertrag über die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen für Berechtigte des Asylbewerberleistungsgesetzes“ sind alle Landkreise und kreisfreien Städte Sachsens beigetreten. Damit gelten seit dem 1. Oktober 2017 einheitliche Regelungen für sämtliche Landreise und kreisfreien Städte in Sachsen.

Um die Auslegung des AsylbLG im Hinblick auf die medizinische Versorgung zu erleichtern, wurde eine Interpretationshilfe erarbeitet. Diese dient als Handreichung zu Fragen der gesundheitlichen Versorgung von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG und bindet die Landesdirektion Sachsen hinsichtlich der Kostentragung für die gesundheitliche Versorgung von Leistungsberechtigten in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) sowie - gemäß Rahmenvertrag  im Freistaat Sachsen über die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen für Berechtigte des Asylbewerberleistungsgesetzes mit dem SLKT und dem SSG - die Landkreise und die kreisfreien Städte hinsichtlich der Kostentragung für die gesundheitliche Versorgung von Leistungsberechtigten in deren Zuständigkeit.

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Behandlung von Asylbewerbern ohne elektronische Gesundheitskarte (eGK)

Hinsichtlich des Leistungsanspruches von Asylbewerbern sowie der Abrechnung und Verordnung von Arznei-,- Heil-, und Hilfsmitteln wird zwischen zwei Kostenträgern unterschieden:

  • Kostenträger Landesdirektion Sachsen (LDS - vorrangig in Erstaufnahmeeinrichtungen)
  • Kostenträger Landkreis/kreisfreie Stadt (vorrangig in Arztpraxen)

Weitere Regelungen betreffen:

  • Unbegleitete minderjährige Asylbewerber

Eine von der KV Sachsen erstellte Übersicht soll Ihnen für den Leistungsanspruch der Asylbewerber bezüglich der unterschiedlichen Kostenträger als Leitfaden dienen. Die Übersicht stellen wir Ihnen hier (und unter Dokumente und Links) zur Verfügung.

 *) Seit 01.04.2020 erhalten auch Asylbewerber der Stadt Dresden, die noch keine 18 Monate in Deutschland leben, eine eGK, die auftragsweise von der AOK PLUS, DAK oder KKH ausgestellt wird. Auf dieser Karte ist das Kennzeichen "09" vermerkt, das den (weiterhin) eingeschränkten Leistungsbereich kennzeichnet.

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Behandlung von Asylbewerbern mit elektronischer Gesundheitskarte (eGK)

Asylbewerber, die in der Regel bereits 18 Monate in Deutschland sind, werden auftragsweise von einer gesetzlichen Krankenkasse betreut und erhalten eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Damit können die ärztliche Behandlung sowie die Versorgung der Patienten mit Arznei-, Heil-, und Hilfsmitteln entsprechend den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erfolgen. Satzungsleistungen der Krankenkassen werden in der Regel nicht gewährt, wenn die Kennzeichnung „4“ auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) vermerkt ist.

Bitte beachten Sie, dass die Patienten nicht mehr automatisch von Zuzahlungen befreit sind.

Weitere Informationen zur medizinischen Versorgung von Asylbewerbern präsentiert die Sächsische Landesärztekammer
https://www.slaek.de/de/01/03Empfehlungen/08Asylbewerber.php

und die Internetpräsenz des Freistaates Sachsen "Gesunde Sachsen".   https://www.gesunde.sachsen.de/29213.html

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Aktuelle URL: https://www.kvs-sachsen.de/mitglieder/asylbewerber/allgemeine-informationen/
Datum: 03.08.2020