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Entschädigung/Verdienstausfall

Schließung der Praxis


Eine von Behördenseite aus angeordnete Schließung der Praxis aus infektiologischen Gründen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) muss befolgt werden. Betroffene, denen die Erwerbstätigkeit verboten wird, können aber Entschädigungsansprüche aus dem IfSG geltend machen. Von Amts wegen wurden Praxisschließungen ohne Vorliegen eines Verdachts auf ein konkretes Infektionsrisiko zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angeordnet.

Solange kein Kontakt mit einem Corona-Infizierten stattgefunden hat, sind generelle Praxisschließungen von Amts wegen ohne sonstigen Verdachtsmoment äußerst unwahrscheinlich. Allein die Angst vor einer Ansteckung des Praxispersonals genügt nicht. Für Arbeitnehmer gilt auch, dass diese der Arbeit nicht allein wegen der Angst vor einer Ansteckung eigenmächtig fernbleiben dürfen.

Eine selbst initiierte Schließung der eigenen Praxis löst keine Entschädigungsansprüche aus dem Infektionsschutzgesetz oder der KV Sachsen aus.

Wer dennoch seine Praxis zumacht und die eigenen Mitarbeiter nach Hause schickt, muss sich so behandeln lassen wie jemand, der die Praxis wegen Erholungsurlaubs vorübergehend schließt. Dann gelten die in § 32 Ärzte-ZV normierten Grundsätze zur Benennung eines ärztlichen Vertreters.

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Zusätzliche Kosten für den Infektionsschutz


Zusätzliche Kosten für den Infektionsschutz von Ärzten und Patienten muss die Arztpraxen selbst tragen. Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen ist zurzeit im Austausch mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Übernahme der Kosten. Zumindest für die Materialien, die zentral geliefert werden, ist die Kostenfreiheit zugesagt.

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Ausgleichzahlungen


Für die bereits entstandenen und zukünftigen durch die Corona-Pandemie entstehenden Honorarausfälle hat die Vertreterversammlung der KV Sachsen einen Not-HVM für die vier Quartale 2020 beschlossen. Näheres zum Not-HVM finden Sie hier

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Kurzarbeit


Die Einführung von Kurzarbeit dient der Vermeidung einer dem Arbeitnehmer sonst drohenden Kündigung. Sie unterliegt klaren Voraussetzungen, die in §§ 95 ff. SGB III normiert sind. Danach muss es im Betrieb zu einem „erheblichen“ Arbeitsausfall mit Entgeltausfall kommen. Es müssen mindestens 1/3 der beschäftigten Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 % ihres Bruttogehalts betroffen sein. Der Arbeitsausfall muss außerdem vorübergehend sein und nicht vermeidbar. Der Arbeitsausfall muss außerdem der Agentur für Arbeit angezeigt werden.

Für Vertragsärzte der KV Sachsen sind die Ausgleichzahlungen geregelt im Not-HVM

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Schließung von Schulen und Kindertagesstätten


Wenn ein Elternteil unvorhersehbar zur Betreuung seiner Kinder, deren Schule oder Kita geschlossen wurde, zuhause bleiben muss, kann der Anspruch auf Arbeitsentgelt bestehen bleiben, vgl. § 616 BGB. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass es sich dabei um eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ handelt. Bei länger andauernden Schließungen von Schulen und Kitas müssen betroffene Eltern eigenverantwortlich Vorsorge treffen und Maßnahmen ergreifen, um eine Betreuung der Kinder zu gewährleisten. Andernfalls entfällt der Vergütungsanspruch, wenn sie wegen der Betreuung nicht arbeiten gehen können. Betroffene Mitarbeiter können in Absprache mit dem Arbeitgeber für den jeweiligen Zeitraum, Erholungsurlaub nehmen oder Überstunden abbauen, um die Zeit zu überbrücken. Theoretisch ist auch denkbar, dass die Kinder einzelner betroffenen Mitarbeiter im Betrieb während der Arbeitszeiten gemeinsam betreut werden

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FAQ des Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr


Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat eine FAQ-Liste erstellt, welche sich mit Entschädigungszahlungen, Verdienstausfall, Kurzarbeit, Entgeltfortzahlung etc. beschäftigt.

Corona-Virus: Information

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