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Anpassung der Berechnungssystematik bei Job-Sharing in MVZ und BAG

Ab dem 01.01.2022 ändert sich die Berechnungssystematik zur Ermittlung der Leistungsbegrenzung für MVZ und Berufsausübungsgemeinschaften (BAG), denen im Rahmen des Job-Sharing-Modells die Anstellung bzw. Zulassung eines Arztes genehmigt wird.

Während die bisher in der KV Sachsen angewandte Berechnungssystematik auf der Begrenzung des Leistungsumfangs des jeweiligen Job-Sharing-Paares basierte, wird in der neuen Berechnungssystematik der Leistungsumfang der gesamten Praxis begrenzt. Die Notwendigkeit der Anpassung der Berechnungssystematik ergibt sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (AZ: B6 KA 15/11 R). Dieses besagt, dass die ausschließliche Leistungsbegrenzung des Job-Sharing-Paares nicht den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches – Fünftes Buch – sowie der Bedarfsplanungs-Richtlinie entspricht.

Gemäß § 40 Nr. 4 Bedarfsplanung-Richtlinie erklären sich alle Vertragsärzte und der Antragsteller gegenüber dem Zulassungausschuss bereit, den zum Zeitpunkt der Antragsstellung bestehenden Praxisumfang nicht wesentlich zu überschreiten und erkennen die vom Zulassungausschuss festgelegte Leistungbegrenzung an. Damit hat die Gründung eines Job-Sharing-Verhältnisses nicht nur eine Begrenzung der abrechnenbaren Leistungsmenge des Job-Sharing-Paares zur Folge. Das  führt zu einer Begrenzung der abrechenbaren Leistungsmengen der gesamten Praxis bzw. des gesamten MVZ. Dies gilt sowohl für fachgruppengleiche als auch für fachgruppenübergreifende Praxen.

Von der Anpassung der Berechnungssystematik sind alle Praxen betroffen, die ab dem 01.01.2022 im Rahmen des Job-Sharings tätig werden. Job-Sharing-Paare, die vor dem 01.01.2022  ihre Tätigkeit begonnen haben, unterliegen dem Bestandsschutz.

                                                                                                                                          – Sicherstellung/osw/pie –