Zur abschließenden VV der 5. Legislaturperiode konnte der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Dr. Stefan Windau, insgesamt 35 Mandatsträger begrüßen. Sein herzliches Willkommen galt auch Wilma Jessen, Referatsleiterin im sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.

Bericht des Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Lage

Wechsel zu neuen Strukturen in der KVS

Der Vorsitzende der Vertreterversammlung bewertete in seinem Lagebericht die KV-Arbeit der letzten 6 Jahre und zog insgesamt eine positive Bilanz. Die in der vergangenen Legislaturperiode zu bewältigende grundsätzliche Neuregelung der Strukturen hat die KV Sachsen aus seiner Sicht gut geschafft. Das sei besonders wichtig angesichts zunehmender Konzentration und Macht der Krankenkassen und ihrer Verbände. Der Referent analysierte noch einmal die Honorarreform und ihre Folgen. „Obwohl nicht alles glücklich gelaufen ist“, steht auch hierfür ihn unter dem Strich ein klares Plus mit: „mehr Geld im System und mehr Geld für die Versorgung im Osten.“

Ausführlich beschäftigte sich der VV-Chef mit dem KV-System. Dort konstatiert er derzeit eine relative Stabilisierung, auch begünstigt durch das klare Bekenntnis der neuen CDU/FDP-Regierung im Bund zur Freiberuflichkeit. Für Dr. Windau ist das KV-System – bei allen Mängeln – nach wie vor die geeignetste Interessenvertretung der Vertragsärzte. „Es gibt derzeit keine tatsächlich bessere Alternative. Wir dürfen uns aber auf unseren Erfolgen nicht ausruhen, sondern müssen Probleme angehen. Es steht die Frage: Wie wird das System nach den KV-Wahlen bundesweit funktionieren?“ Für Dr. Windau steht dabei die Notwendigkeit einer Organisationsreform des KV-Systems in der nächsten Legislaturperiode außer Frage, wobei es auch darum geht, das Verhältnis von zentralen und regionalen Aufgaben neu zu justieren. Sein Wunsch ist es, durch eine bessere, vor allem ehrliche und transparente Kommunikation „die Ärzte auch emotional wieder näher an das KV-System zu binden.“ Probleme sieht Dr. Windau mit der Einführung der Kodierrichtlinien. Nach seiner Aussage hat sich die KV Sachsen intensiv auf Bundesebene um eine Übergangsregelung für zumindest 6 Monate bemüht.

Nach Redaktionsschluss: Anfang November haben sich die KBV und der Spitzenverband der GKV auf eine solche Übergangsfrist ab 1. Januar 2011 geeinigt – Pressemitteilung siehe Beilage.

Geschäftsbericht des Vorstandsvorsitzenden

Honorarentwicklung in Sachsen positiv

Auch der Vorstandsvorsitzende der KV Sachsen, Dr. Klaus Heckemann, blickte in seinem Geschäftsbericht noch einmal auf die in Kürze zu Ende gehende Legislatur zurück und beschäftigte sich dabei insbesondere mit dem Thema Gesamtvergütung. Dr. Heckemann erinnerte an die Einführung der RLV zu Beginn der Amtsperiode.

Mit der neuen Systematik verbunden gewesen seien Tausende RLV-Anträge und Widersprüche, aber vor allem auch die Chance, „den realen Versorgungs- und damit Honorarbedarf unwiderlegbar zu begründen.“

„Auf die Honorarentwicklung in der KV Sachsen in den letzten Jahren insgesamt eingehend, wertete Heckemann die erreichten Ergebnisse als Erfolg: „Wenngleich das Ziel einer endgültigen Angleichung der Vergütung in Ost und West noch nicht erreicht wurde, haben wir uns diesem Ziel doch erheblich genähert.“ Fortschritte konstatierte der Vorstandsvorsitzende auch in der Frage des Umgangs mit dem drohenden Ärztemangel. „Durch die Einführung eines Demografiefaktors in der Bedarfsplanung“, begründete der KV-Chef, „lässt sich der tatsächliche Bedarf an Kollegen nun sachgerechter bestimmen und wird offensichtlich.“

Abschließend wies Dr. Klaus Heckemann auf die permanent bestehende Gratwanderung zwischen der Wahrung der Interessen sächsischer Vertragsärzte einer-seits und der einer Körperschaft auferlegten Erfüllung von bundesweiten gesetzgeberischen Vorgaben andererseits hin. Nehme man noch unterschiedliche Interessen von Fachgruppen hinzu, könnte man – wie schon in der Vergangenheit – keinen Königsweg, wohl aber einen für alle gangbaren Weg finden.

Verfahrensordnung Plausibilitätsprüfung/ Abrechnungsordnung

Die Stellv. Vorstandsvorsitzende der KVS war die nächste Referentin beim Einstieg in die Sachthemen der 49. VV. Frau Dr. Ulrike-Schwäblein-Sprafke begründete dem Auditorium eine Reihe von Vorschlägen zur Änderung der Verfahrensordnung über den Inhalt und die Durchführung der Plausibilitätsprüfung gemäß § 106a Abs. 2 SGB V. Die Delegierten stimmten dem vorliegenden Änderungsantrag nach kurzer Diskussion einstimmig zu (die komplette Verfahrensordnung wird demnächst im Internet und in den KVS-Mitteilungen veröffentlicht).

Anschließend beschloss die VV (ebenfalls einstimmig) einen Antrag zur Änderung der Abrechnungsordnung. Danach entfällt zukünftig die Geringfügigkeitsgrenze von 25 Euro bei den Rückforderungen der KV Sachsen infolge Richtgrößenregressen oder Ansprüchen der Krankenkassen. Wie Frau Dr. Schwäblein-Sprafke den Delegierten darlegte, „war die Krankenkassenseite bei Vereinbarung der Prüfungsvereinbarung 2010 nicht mehr bereit, diese Geringfügigkeitsgrenze mit zu tragen.“ (siehe dazu auch Fachartikel auf S. II dieses Heftes.)

Abschied und Dank

Der Tag der Vertreterversammlungen in Dresden war ein Tag der Analysen und Rückblicke, aber auch ein Tag der Emotionen. Das zeigte sich in besonderer Weise, als der VV-Vorsitzende und Versammlungsleiter Dr. Stefan Windau einer ganze Reihe von nun ausscheidenden und weiter aktiven Kolleginnen und Kolleginnen mit Blumen und sehr herzlichen Worten für jahre- und teils jahrzehntelange hervorragende ehrenamtliche Arbeit (als Vertreter oder in anderen Funktionen) „im Dienste der KV Sachsen“ dankte.

Stehende Ovationen gab es für die zum Jahresende aus Altersgründen ausscheidende Stellv. Vorstandsvorsitzende der KV Sachsen, Dr. Ulrike Schwäblein-Sprafke. Dr. Windau bezeichnete das Gründungsmitglied der KV Sachsen und langjährige Vorsitzende der Bezirksstelle Chemnitz im positiven Sinne als „KV-Urgestein“ und würdigte die Verdienste der Hautärztin. Ulrike Schwäblein-Sprafke hielt stets mehr von der aktiven Tat als von vielen (überflüssigen) Worten. „Eine Dankesrede sollte so kurz sein wie eine Liebeserklärung“, sagte sie den Delegierten und resümierte in diesem Sinne: „Unser gemeinsamer Weg war steinig, kurvenreich, aber wir haben eine Menge erreicht.“

Als Vertreterin der Aufsichtsbehörde übermittelte Wilma Jessen die herzlichen Grüße der sächsischen Sozialministerin Christine Clauß. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode bedankte sich Frau Jessen „für die gute Zusammenarbeit und den fairen Umgang in den letzten 6 Jahren.“

Haushalt

Im nichtöffentlichen Teil der 49. VV befasste sich das scheidende Plenum abschließend noch einmal ausführlich mit Haushaltsfragen. In bewährter Manier versorgte dazu der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Wolfgang Klemm, die Delegierten kompetent und detailliert mit den notwendigen Informationen.

Sicherheit der Einlagen geht vor Rendite

Zuerst konnte der Referent den Vertretern für das Haushaltsjahr 2009 ein ausgeglichenes Ergebnis präsentieren. Dr. Klemm würdigte den verantwortungs-bewussten Umgang mit den Finanzen in der KV Sachsen: „Die konservative Anlagepolitik hat uns immer vor Ver-lusten bewahrt, was in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist. Die finanziellen Mittel sind ausfallsicher angelegt, Sicherheit der Einlagen geht vor Rendite.“

Einstimmig beschloss die 49. VV einen Antrag folgenden Inhalts: „Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 wird in der vorgelegten Höhe angenommen. Dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen wird Entlastung erteilt.“ Wie der Vorsitzende des Finanzausschusses ergänzte, liegt dazu der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk des Revisors vor.

Im weiteren Verlauf begründete Dr. Klemm den Ärztevertretern den Haushaltvoranschlag für das Jahr 2011. Der Vorsitzende des Finanzausschusses sieht in dem geplanten ausgeglichenen Haushalt eine solide Grundlage für die weitere KV-Arbeit. Die Verwaltungskostensätze bleiben mit 2,4 % (für Datenträgerabrechner) bzw. 2,2 % (für Online-Abrechner) konstant. „Damit liegen wir im guten Mittelfeld der KVen“, kommentierte Dr. Klemm. Allerdings soll ab dem Leistungsquartal IV/2010 der Verwaltungskostensatz für Manuellabrechner von 4 % auf 5 % steigen. Der Referent begründete dies als notwendigen Schritt bei steigenden Kosten und einer gleichzeitig immer kleiner werdenden Anzahl von Ärzten, die diese Form der Abrechnung nutzen.

– Öffentlichkeitsarbeit/ks –

Insgesamt 89 Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich im Zeitraum vom 11. bis 25. Juni 2010 um die 40 Sitze in der VV für die 6. Legislaturperiode von 2011 bis 2016 beworben. Den Sprung in das nach sächsischer Tradition wieder ausgewogen besetzte Gremium schafften 19 Fachärzte, 17 Hausärzte sowie 4 Psychotherapeuten, davon gehörten 23 Kolleginnen und Kollegen auch bereits der „alten VV“ als Vertreter an.

Zum Auftakt der konstituierenden Wahlvertreterversammlung der 6. Legislaturperiode begrüßte der Alterspräsident des neuen Gremiums, Dr. Frank Eisenkrätzer, die 40 anwesenden Mandatsträger. Sein besonders herzlicher Gruß galt „den neu gewählten Kolleginnen und Kollegen.“ Der Allgemeinarzt und langjährige Vorsitzende des Regionalausschusses Dresden hatte zunächst eine traurige Botschaft zu übermitteln: „Mit Bestürzung haben wir erfahren, dass unser gewählter Vertreter, Dr. rer. nat. habil. Jörg Schumacher, am 06.09.2010 völlig unerwartet verstorben ist.“ Er bat die Anwesenden um eine Schweigeminute für den Psychologischen Psychotherapeuten aus Leipzig.

Die folgenden Wahlhandlungen begannen mit der Einsetzung eines Wahlausschusses, in den die Herren Ohlhauser, Kluge und Kaiser von der Verwaltung gewählt wurden.

Wahl der Vorsitzenden der Vertreterversammlung

Dr. Klaus Hamm begründete seinen Vorschlag, Dr. Stefan Windau erneut an die Spitze der VV zu wählen, u. a. mit den Worten: „Er hat sein Amt sehr gut ausgefüllt und die Interessen des Ostens auch auf Bundesebene mit messbaren Erfolgen vertreten.“ Dies sahen die anderen Mandatsträger offensichtlich ebenso, denn mit dem sehr guten Wahlergebnis von 38 Ja- und nur einer Gegenstimme wählten sie den hausärztlich tätigen Facharzt für Innere Medizin aus Leipzig in geheimer Wahl erneut zum Vorsitzenden der Vertreterversammlung. Auch Dr. Joachim Pilz, Facharzt für Augenheilkunde in Dresden, wurde (ebenfalls in geheimer Wahl) mit dem gleichen überzeugenden Ergebnis von 38 Ja-Stimmen als Stellv. VV-Vorsitzender wieder gewählt.

Der neue und alte VV-Chef brachte noch einmal zum Ausdruck, dass er mit Überzeugung für ein Miteinander in der Ärzteschaft steht, denn, „nur wenn wir gemeinsam stehen, werden wir das Beste erreichen.“

Vorstandswahl

Als frisch gewählter VV-Vorsitzender übernahm Dr. Windau die Versammlungsleitung. Für den zweiköpfigen hauptamtlichen Vorstand der KV Sachsen waren insgesamt vier (geheime) Wahlgänge erforderlich. Als hausärzt-liches Vorstandsmitglied schlug Dr. Windau den bis-herigen Vorstandsvorsitzenden Dr. Klaus Heckemann vor. „Er hat nach meiner Überzeugung die KVS nach außen sehr gut vertreten und dabei mit Argumenten, Logik und Sachbezug überzeugend argumentiert.“ Gleichfalls von ihm kam der Vorschlag, Prof. Dr. Heiner F. Porst als fachärztliches Vorstandsmitglied zu wählen. Er stellte den Facharzt für Innere Medizin als Mann mit KV-Erfahrung vor, der den Blick für das Wesentliche und einen klaren Bezug zur Realität hätte.

Das Gremium wählte beide Kandidaten mit überwältigenden Mehrheiten zunächst in den Vorstand der KV Sachsen. Anschließend bestimmte die VV Dr. Klaus Heckemann, Facharzt für Allgemeinmedizin in Dresden, mit 38 von 40 Stimmen, erneut zum Vorstandsvorsitzenden der KV Sachsen und bestätigte Prof. Dr. Heiner F. Porst, Facharzt für Innere Medizin in Dresden, einstimmig als Stellv. Vorstandsvorsitzenden.

Der neue und alte Vorstandsvorsitzende sieht in dem Umstand, dass bereits jetzt eindeutige Entscheidungen für 2011 getroffen wurden, „eine klare Kontinuität in der Arbeit der KV Sachsen.“ In diesem Sinne berief der neue Vorstand auch bereits jetzt die nachfolgend genannten Leiter der Bezirksgeschäftsstellen ab 01.01.2011:

Bezirksgeschäftstelle Chemnitz

Dipl.-Med. Axel Stelzner,

Facharzt für Allgemeinmedizin

Bezirksgeschäftstelle Dresden

Dr. Johannes Baumann,

Facharzt für Allgemeinmedizin

Bezirksgeschäftstelle Leipzig

Dr. Ralf-Rainer Schmidt,

Facharzt für Allgemeinmedizin

Der bisherige verdienstvolle Leiter der Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz, Dr. Wolfgang Beyreuther, scheidet altersbedingt aus.

Im Vorfeld hatten sich bereits die neuen Regionalausschüsse der Bezirksgeschäftsstellen konstituiert, die Bezirksgeschäftsstellenleiter vorgeschlagen und die Vorsitzenden der Regionalausschüsse wie folgt gewählt:

Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz

Dr. Klaus Hamm,

Facharzt für Radiologie

Bezirksgeschäftsstelle Dresden

Dr. Frank Eisenkrätzer,

Facharzt für Allgemeinmedizin

Bezirksgeschäftsstelle Leipzig

Dr. Claus Vogel,

Facharzt für HNO-Heilkunde

Wahl von Delegierten und Ausschüssen

Nach der Wahl des Vorstandes hatten die Delegierten der 50. VV noch eine Reihe weiterer Wahlgänge zu bestreiten. Die Vertreter vollzogen die

• Wahl der Mitglieder des „Finanzausschusses der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen“,

• Wahl der Mitglieder der „Bereitschaftsdienstkommission der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen“,

• Wahl des dritten Delegierten der KV Sachsen für die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und seiner zwei Stellvertreter,

• Wahl der Mitglieder des „Beratenden Fachausschusses der Hausärzte“,

• Wahl der Mitglieder des „Beratenden Fachausschusses der Fachärzte“ und

• Wahl der Mitglieder des „Beratenden Fachausschusses für Psychotherapie“.

Die einzelnen Ergebnisse mit den (ebenfalls alle mit großer Mehrheit bzw. einstimmig gewählten Kolleginnen und Kollegen können Sie auf den Seiten 9 und 10 dieses Hefts nachlesen.

Alle Gewählten treten ihr Amt zum 01.01.2011 an.

Weitere Beschlüsse

Auf Antrag von Dr. Klaus Hamm beschloss die Vertreterversammlung (nach Tradition des Hauses) mit großer Mehrheit die Überprüfung der neu in die Vertreterversammlung gewählten Mitglieder auf frühere Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit.

Einstimmig folgte das Gremium dann einem Antrag von Dr. Stefan Windau, nach dem die VV den Hauptausschuss der KV Sachsen beauftragt, die Dienstverträge mit den Vorstandsmitgliedern zu verhandeln und abzuschließen.

Der Vorsitzende der Vertreterversammlung beschloss die lange Beratung mit einem Dank an das Auditorium für die disziplinierte Mitarbeit und das Durchhaltevermögen bei den zahlreichen Wahlhandlungen.

• FA für Innere Medizin (hausärztlich) in Leipzig

• 1960 geboren in Leipzig

• 1981 – 1986 Studium der Humanmedizin in Leipzig

• 1986 – 1992 Facharztausbildung Innere Medizin

• 1987 Promotion zum Dr. med.

• 1992 – 1997 internistische Wachstation im St. Georg-KH Leipzig

• 1997 Niederlassung

• 1999 Wahl in die Kammerversammlung und den Vorstand der Sächsischen Landesärztekammer

• 2000 Wahl in die Vertreterversammlung der KVS

• seit 2005 Vorsitzender der Vertreterversammlung der KVS

• FA für Augenheilkunde

• 1954 geboren in Leipzig

• 1975 – 1981 Studium der Humanmedizin in Berlin und Dresden

• 1981 Promotion zum Dr. med.

• 1982 Approbation

• 1986 Anerkennung als Facharzt für Augenheilkunde

• 1990 Habilitation

• 1991 Niederlassung in Dresden

• seit 1993 Mitglied der Vertreterversammlung der KVS

• seit 2007 Stellv. Vorsitzender der Vertreterversammlung der KVS

• FA für Allgemeinmedizin in Dresden

• 1956 geboren in Dresden

• 1975 – 1981 Studium der Humanmedizin in Berlin

• 1981 Approbation

• 1987 Promotion zum Dr. med.

• 1988 Anerkennung als FA für Allgemeinmedizin

• 1988 Niederlassung

• 1990 Gründungsmitglied der KV Sachsen

• 1991 Wahl in die Vertreterversammlung der KVS

• 1991 Stellv. Vorsitzender der Bezirksgeschäftsstelle Dresden

• 1997 – 2003 Stellv. Vorstandsvorsitzender der KVS

• seit 2005 Vorstandsvorsitzender der KVS

• FA für Innere Medizin (klinisch) in Dresden

• 1943 geboren in Dresden

• 1963 – 1969 Studium der Humanmedizin in Olmütz und Dresden

• 1969 Approbation und Promotion zum Dr. med.

• 1974 Facharztausbildung Innere Medizin

• 1979 Oberarzt, Anerkennung als Subspezialist für Gastroenterologie

• 1981 Habilitation

• 1984 Chefarzt der 3. Medizinischen Klinik im Klinikzentrum Dresden-Friedrichstadt

• 1990 Professor für Innere Medizin an der Medizinischen Akademie

• 1992 – 2005 Ärztlicher Direktor des Klinikums Dresden-Friedrichstadt

• 2001 Wahl in die Vertreterversammlung der KVS

• 2001 – 2004 Vorstandsmitglied der außerordentlichen Mitglieder

• 2005 – 2007 Stellv. Vorsitzender der Vertreterversammlung der KVS