Ärzte: Wo bleiben die HÄVG-Millionen?

(dfg 6 – 10) Wenn die Demut bei einem Menschen verloren geht und durch pure Geldgier ersetzt wird, dann kann sich seine Wahrnehmung wohl selektiv einengen und seine Handlungen beeinflussen. Bei den führenden Entscheidungsträgern des Deutschen Hausärzteverbandes (HÄV) scheint das im Bereich des Möglichen zu sein. Denn schenkt man Unterlagen über Interna der HÄV-Genossenschaft in Köln, der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft (HÄVG), Glauben, dann entwickelte sich diese Genossenschaft zur absoluten Gelddruckmaschine. Allerdings nur zum Wohle für die Bankkonten einiger weniger Protagonisten – und nicht für die Tausenden von Hausärzten in deutschen Landen. Wenn das die Mediziner an der Basis wüssten!

Denn mittlerweile geht es nicht mehr um einige Tausend Euro, die irgendeinem Verbands-Säckel vorenthalten werden könnten. Geht es etwa um riesige Summen, über deren Verbleib sich die HÄV-Aktiven so absolut ausschweigen? Immerhin war für 2009 vom HÄV-Chef Ulrich Weigeldt (59) ein HzV-Vertrags-Umsatz von rd. 500 Mill. Euro vorausgesagt worden. Für den Außenstehenden erscheint die HÄVG daher als eine Art „Black Box“, in deren Inneren Beträge nur so versickern können.

Bleiben wir bei den beweisbaren Fakten. Laut einem Weigeldt-Schreiben an alle deutschen Hausärzte vom 28. Oktober 2009 wurde die HÄVG 2004 „als Management- und Abrechnungsgesellschaft zur Umsetzung“ von Hausarztverträgen gegründet. Exakt ist laut Registerinhalt das Gründungsdatum 10. Dezember 2003. Aber warum sollte man es beim HÄV mit der Korrektheit so genau nehmen? Gründungshelfer war damals quasi Deutschlands größte Krankenkasse, man wollte deren Hausarztvertrag „managen“. Die BARMER leitete damals ein Arzt, der ehemalige KBV-Hauptgeschäftsführer namens Prof. Dr. med. Eckart Fiedler (67). Man strickte die HÄVG nicht mit heißer Nadel, sondern fand wohl nach gründlicher Prüfung die Rechtsform als „eingetragene Genossenschaft“, die im Allgemeinen durch das Kürzel „e.G.“ kenntlich gemacht wird. Offiziell, so Weigeldt in seinem Erläuterungsschreiben, seien die 17 Landesverbände des HÄV Mitglieder der Genossenschaft. Nachprüfbar ist das nicht. Denn im elektronischen Genossenschaftsregister des Amtsgerichtes Köln finden sich über die HÄVG viele Details – aber keine Satzung und auch keine aktuelle Genossenliste. Das ist ungewöhnlich, entspricht kaum dem Üblichen, sagen Notare. Das macht stutzig. Was haben die HÄV-Matadoren zu verbergen?

Offiziell sagen sie: „Nichts!“. Im Weigeldt-Sendschreiben steht als Erläuterung, dass es neben den Landesverbänden „auch einige natürliche Personen als Genossen“ gebe. „Deren persönliche Mitgliedschaft als Genossen ist erforderlich, um die gesetzlich vorgesehenen Organe einer Genossenschaft zu besetzen.“

Wieso fragt sich der Leser – können das nicht die Delegierten der Landesverbände? Indirekt antwortet Weigeldt „Aufsichtsräte und Vorstände“ der Genossenschaft „müssen Genossen sein, da sie sonst ihre jeweilige Funktion in der Genossenschaft nicht ausüben könnten.“ Das glaubt man gerne, allerdings fehlt für diese Behauptung jeder Beleg.

Wenn dem so ist, gehören zumindest die drei Vorstände der Genossenschaft Eberhard Mehl (43), Dr. Jochen Rose (41) und Joachim Schütz (47) zur Schar der Genossen. Das sind keine Vertreter der Landesverbände, sondern wie Mehl als HÄV-Hauptgeschäftsführer stehen sie auch auf der Payroll des HÄV. Darf man nun davon ausgehen, dass die drei doppelte Gehälter oder gar Tantiemen kassieren? Belegbar ist es nicht, da jegliche Transparenz fehlt. Und die Genossen scheinen zum Schweigen verurteilt zu sein. Überdies hielt man die Zahl der so gearteten „Geheimnisträger“ klein.

Die Liste der Genossen ist begrenzt, der veröffentlichte Jahresabschluss 2008 dokumentiert, dass nur 35 davon die Interessen der Hausärzte in Deutschland repräsentieren. Die Namen der 35 Mannen (32 Hausärzte und die drei Vorstände) kann man nur erahnen. Nimmt man die Liste der immerhin publizierten Mitglieder des Aufsichtsrates, so muss es sich um die Crème de la Crème des deutschen HÄV-Adels handeln. Weigeldt-Nachfolger wie Vorgänger als HÄV-Bundesvorsitzender Rainer Kötzle (56) präsidiert. Wie hoch die Bezüge für den Aachener sind? Keine Antwort. Auch nicht für die anderen sechs Männer in dieser Rainer-Runde. Aber sie werden üppig im fünfstelligen Bereich liegen, zieht man z.B. die Vergütungen für Aufsichtsgremien ähnlich gearteter Genossenschaften als Vergleich hinzu. Für jeden als Hausarzt tätigen Mediziner ein leckeres Zubrot.

Das schönste für die Runde der 35: Sie haften jeder einzeln nur mit 250 Euro. So hoch ist auch ihre Nachschusspflicht. Die gesamte Haftsumme bzw. das Geschäftsguthaben beträgt nur 8.750 Euro, die Kapitalrücklage 50.630 Euro. Dieses bisschen Licht in das HÄVG-Dunkel bringen die im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichten Jahresabschlüsse. Deren Vollinhalt wird von der HÄVG unter Verschluss gehalten – wohl aus gutem Grund. Immerhin, nach der Lektüre der Kurzfassungen weiß man, dass es der HÄVG schon 2007 finanziell satt ging. Die Ergebnisrücklage betrug zum Stichtag 31. Dezember 2008 noch über eine halbe Million Euro. Wohin der Rest des Buchgewinnes/Jahresüberschusses 2007 in Höhe von 525.843,63 Euro geflossen war, steht natürlich nicht in den öffentlichen Blättern. Dafür hatte die HÄVG ihre Firmentöchter finanziell gepäppelt, ebenfalls standen Verbindlichkeiten von über einer halben Mill. Euro in den Büchern, Rückstellungen mit über 881 TEuro.

Doch diese satten Zahlen, über die in der ärztlichen Szene so mancher Berufsverbandschef in eine wahre Ekstase verfallen würde, standen für das Gestern Anno 2008. Für den Anfang des HzV-Vertrages mit der AOK Baden-Württemberg. Im Jahr 2009 kam der HzV-Vertrag mit der AOK Bayern hinzu und jetzt rangelt der HÄV in rund 1.600 Schiedsverfahren um die Gunst der „Vertragshelfer“, um danach den von Weigeldt in seinem letzten Rechenschaftsbericht vor dem Hausärztetag am 17. September 2009 in Berlin prognostizierten Honorar-Umsatz für 2010 von mindestens einer Mrd. Euro – „konservativ geschätzt“ laut Weigeldt – zu realisieren. Die an den Verträgen teilnehmenden Hausärzte treten der HÄVG davon 2,52 % zzgl. 19 % Mwst. ab, blechen also einen Anteil von drei %. Müssten also satte 30 Mill. Euro – neben anderen Erträgen – in der HÄVG-Kasse verbleiben. Und was versickert davon auf welche Weise in den Säckeln der 35 Genossen?

Das wird nicht publiziert – ganz im Gegensatz zu den vom HÄV so bekämpften Körperschaften des öffentlichen Rechts namens Kassenärztliche Vereinigungen (KVen). Deren Vorstände müs- sen ihre Vergütungen öffentlich machen, die HÄVG-Vorstände tun es nicht. Geprüft werden die KVen von vielen Einrichtungen incl. des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Bei der HÄVG prüft nur der Rhein.-Westfälische Genossenschaftsverband – und der stellt lakonisch fest, dass er geprüft hat. Was die Prüfer fanden ist nicht öffentlich. Weigeldt hatte in seinem Sendschreiben vom 28. Oktober 2009 für dieses intransparente Verhalten so seine Begründung: „Die Umsätze, die Einnahmen und Ausgaben der Genossenschaft, also die Bilanzen, werden dem Aufsichtsrat (Anm. der Red.: 7 Männer) und der Mitgliederversammlung (Anm.: maximal 35 Männer) regelmäßig zur Kenntnis gegeben, aber nicht detailliert publiziert, da unsere Genossenschaft im Wettbewerb mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, aber auch mit anderen Managementgesellschaften steht“. Der wohl dialektisch beim Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW) geschulte HÄV-Chef misst da mit zweierlei Maß. Von den KVen erwartet der HÄV Transparenz, er selbst verweigert sie. Frei nach dem Motto: „Quod licet Jovi, non licet bovi“. Ob Weigeldt schon so gottgleich ist, das muss die Zukunft beweisen.




(Nachdruck aus Dienst für Gesellschaftspolitik – Nr. 6/10 vom 11.02.2010 mit freundlicher Genehmigung der dfg-Redaktion)

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