Gegen Monopole

Franz Knieps hat etwas gegen Monopole. Als besonders suspekt, so schien es, galten dem allmächtigen Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium die KVen. Im April 2006, um nur ein Beispiel zu nennen, verpasste er ihnen in der Wirtschaftswoche folgende Breitseite: „Sie tragen ihren Sicherstellungsauftrag an Feiertagen wie eine Monstranz. Dabei haben sie es weder vermocht, die teure Überversorgung mit Arztpraxen in den Ballungszentren, noch eine drohende Unterversorgung auf dem Land zu verhindern.“

Der so besorgte ehemalige AOK-Kassen-Funktionär setzte fortan alle ministeriellen Mühlen in Bewegung, um neue Versorgungs- und Vertragsformen jenseits des Monopolisten Kassenärztliche Vereinigung zu erschaffen. Unter dem Schlagwort „Mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen zum Wohle der Patienten“ sollten es immer mehr Einzelverträge von Ärzten mit den Krankenkassen richten.

Der heftigen Propaganda des BMG pro Wettbewerb folgte im Oktober vergangenen Jahres eine jähe Kehrtwende. Mit der bekannten Umschreibung des Paragraphen 73b SGB V schob man nun das Vertragsmonopol für Verträge zur hausarztzentrierten Versorgung dem Hausarztverband generös zu. Hoppenthaller und Seehofer hatten ganze Arbeit geleistet (siehe Titel und Editorial Heft 11/08).

Dem „arglosen“ Franz Knieps fiel erst später wieder ein, dass er ja eigentlich gegen Monopole ist. Jüngst gab er deshalb beruhigend zum Besten, dass das Quasi-Verhandlungsmonopol des Hausärzteverbandes im § 73b SGB V nicht von Dauer sein wird. Leider sind nun die harten Gesetzesfakten auf dem Tisch und der Spaltpilz unter den Ärzten. Sehen wir einfach das Gute in Herrn Knieps: Er ist halt gegen Monopole. Wir sollten dem BMG generell kein unlauteres Spiel unterstellen.

Auch Frau Schmidts Staatssekretär Schwanitz wollte kein Öl ins Feuer gießen, als er einen Tag vor den Ärzteprotesten in Dresden den Honoraranstieg der sächsischen Kassenärzte von 2007 zu 2009 nach einer (praxisfernen) Schätzung vom Institut des Bewertungsausschusses auf sagenhafte 29 Prozent „hochrechnete“. Er meinte es sicher gut in dem Sinne, dass wir uns doch nun endlich die mindestens fehlenden 10 Prozent von den Kassen abholen sollten.


– Öffentlichkeitsarbeit/ks –

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